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Landeshauptstadt: Demokraten: Bedenken gegen Tourismusabgabe

Die Fraktion Potsdamer Demokraten hat große Zweifel daran, auf welcher Grundlage die Stadt Potsdam die geplante Tourismusabgabe erheben will. Bei einer öffentlichen Diskussion der Demokraten zu dem Thema am Dienstagabend erhob ihr Stadtverordneter Peter Schultheiß den Vorwurf, die Stadt arbeite mit falschen Annahmen: So sei ihm von einem Juristen, der die Stadt in Sachen Tourismusabgabe berät, bestätigt worden, dass als Tourist jeder zählen soll, der nicht in Potsdam wohnt, aber hierher kommt.

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Die Fraktion Potsdamer Demokraten hat große Zweifel daran, auf welcher Grundlage die Stadt Potsdam die geplante Tourismusabgabe erheben will. Bei einer öffentlichen Diskussion der Demokraten zu dem Thema am Dienstagabend erhob ihr Stadtverordneter Peter Schultheiß den Vorwurf, die Stadt arbeite mit falschen Annahmen: So sei ihm von einem Juristen, der die Stadt in Sachen Tourismusabgabe berät, bestätigt worden, dass als Tourist jeder zählen soll, der nicht in Potsdam wohnt, aber hierher kommt. Nach dieser Definition von Touristen würden auch Personen gezählt, die etwa aus dem Umland ins Sterncenter oder in die Innenstadt einkaufen gehen. Die Folge: Gerade auf die Händler würden deutlich mehr Kosten zukommen als auf Gastronomen, fürchten die Demokraten. Die Stadt will mit der Abgabe, über die im Juni von den Stadtverordneten entschieden wird, zwei Millionen Euro einnehmen. Eine Million Euro soll an die Schlösserstiftung zur Pflege ihrer Parks gehen – damit soll ein Pflichteintritt für den Park Sanssouci vermieden werden. HK

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