Landeshauptstadt: Demokratie schwer gemacht

VON DER QUAL DER WAHL LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Die Tücke der Demokratie liegt in komplizierten Wahlverfahren. Oftmals führen sie unmittelbar am gewünschten Ergebnis vorbei. Das stellte auch die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses auf ihrer ersten Sitzung nach Konstituierung auf eine harte Probe. Sechs Wahlgänge standen an. Nicht alle Anwärter auf Posten wie Vorsitz, Vertretung oder Mitgliedschaft in Unterausschüssen oder Kommissionen waren am Wahltag anwesend. Das komplizierte die Sache einmal mehr. So stellte sich die Frage, ob auch ein ständiger Stellvertreter eines Stadtverordneten, der aber selbst kein Mandat im Stadtparlament inne hat, gewählt werden könne. Rätselraten. Um das zu klären, gab es eine zehnminütige Auszeit. Diese wurde genutzt, um entsprechende Geschäftsordnungen und eine Vertreterin aus dem Rechtsamt herbeizuholen. Nein, wurde schließlich aus der Geschäftsordnung des zu besetzenden Unterausschusses „Jugendhilfeplanung“ zitiert. Das große Plenum dürfe nur zwei Stadtverordnete und zwei Trägervertreter aus seinen Reihen entsenden. Es sei denn, kam der clevere Vorschlag, man ändere flugs die Geschäftsordnung und formuliere das Ganze ein bisschen allgemeiner. So zum Beispiel: Der Jugendhilfeausschuss solle mindestens vier seiner Mitglieder für den Unterausschuss bestimmen. Dieser flexible Umgang mit einem ohnehin selbstbestimmten Regelwerk fand allgemeinen Anklang. So hatte man ja erst ein paar Tage zuvor den Jugendhilfeausschuss selbst legitimiert, der in seiner ursprünglichen Zusammensetzung nämlich auch nicht der Satzung entsprach. In einer Sondersitzung der Stadtverordneten wurde die Satzung an die Gegebenheiten angepasst, um sich Neuwahlen zu ersparen. Als nun die Kandidatenliste für den Unterausschuss aufgestellt wurde, kam die nächste Überraschung. Es erklärten sich fünf statt der festgesetzten vier Mitglieder bereit. Oh Schreck, jetzt musste ja wieder einer rausgewählt werden. Es sei denn, man ändere einfach die Geschäftsordnung, kam tatsächlich der zaghafte Vorschlag. Abgeleht – es blieb am Ende bei vier Abgesandten. Nach dieser Tortur hilft nur noch eine Radikallösung: Erst wählen und danach festlegen, wofür. Nicola Klusemann

Nicola Klusemann