Landeshauptstadt: Desaster bei Stadtsanierung

Finanzierung für Nikolaikirche, Alten Markt und Plattengebiete offen Von Günter Schenke Die Stadt Potsdam muss um die weitere Stadtsanierung bangen. Der Grund: Das Land hat die bereits in Aussicht gestellten Fördermittel storniert beziehungsweise gestreckt. Baubeigeordnete Elke von Kuick Frenz musste daher in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung das Handtuch werfen. Sie ließ zwei Anträge von der Tagesordnung streichen, welche die Sanierungs- und Entwicklungsvorhaben zum Inhalt haben. Betroffen sind der Alte Markt mit der Nikolaikirche und dem Alten Rathaus, die Platzoberfläche selbst mit der neu anzulegenden Humboldtstraße sowie die Grundfläche des Stadtschlosses. Die Fördermittel hierfür sollten unter anderem aus den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und dem Fördertopf für Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen kommen. „Die Fördermittel des Landes stehen nicht zur Verfügung“, sagte von Kuick-Frenz in der Stadtverordnetenversammlung. Auf Nachfrage erläuterte sie anschließend gegenüber den PNN, dass die Gesamtsumme unverändert bleibe, der Einsatz der Mittel jedoch bis zum Jahre 2015 gestreckt werden müsse. Bisher war die Stadt davon ausgegangen, dass sie bis zum Jahre 2010 jährlich fünf Millionen Euro ausgeben könne. Ebenfalls storniert sind die Vorhaben, die in den Plattenbaustadtteilen Schlaatz und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld vorgesehen waren. Hier sollten im Rahmen der Programme „Zukunft im Stadtteil“ (ZiS) und „Soziale Stadt“ Wohnumfeldverbesserungen und Maßnahmen zum Zusammenwachsen von Stadtteilen stattfinden. Wie von Kuick-Frenz auf Nachfrage informierte, müssten laufende Arbeiten nicht gestoppt werden. Demnach würden die Leitungsverlegungen auf dem Alten Markt abgeschlossen werden. Was anschließend passiert, bleibt jedoch fraglich und muss in einer neuen Prioritätenliste festgelegt werden. Vollkommen unklar ist, ob die begonnene Restaurierung der Nikolaikirche im nächsten Jahr weitergehen kann. Nachdem die Ostseite der unteren Fassade saniert worden war, ruhen dort wegen Geldmangels die Arbeiten. Im Rahmen der weiteren Stadtsanierung sollte die Nikolaikirche in dem jetzt zurückgezogenen Beschlussantrag „oberst Priorität“ erhalten. Das steht jetzt in Frage. Verschärft wird die Situation des stadtbildprägenden Bauwerkes durch die laufenden und beabsichtigten Absenkungsmaßnahmen am Alten Markt. Dadurch machen sich zusätzliche Reparaturen und Umbauten an der Schinkel-Kirche notwendig. Bereits im August hatte daher der Gemeindekirchenrat erwogen, zum Schutz der Bausubstanz einen Baustopp auf dem Alten Markt gerichtlich zu erwirken. Beigeordnete Elke von Kuick-Frenz hofft, dass im Zuge der Abstimmung des Stadthaushaltes für 2005 die notwendigsten Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Die Chancen dürfte jedoch gering sein, da wie in den Vorjahren ein strukturelles Defizit ins Haus steht.

Günter Schenke