Landeshauptstadt: „Die Andere“ und Grüne: Streit um Gedenken

In einer persönlichen Erklärung hat der Fraktionschef von Bündnis 90 / Die Grünen Peter Schüler in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung die Fraktion „Die Andere“ der Diffamierung beschuldigt. „Die Andere“ hatte öffentlich das Fernbleiben von Grünen, CDU und Bundeswehr bei der Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai am Ehrenmal für die bei der Befreiung Deutschlands gefallenen Soldaten der Roten Armee kritisiert. „Die Andere“ verwechsle Politik mit Denunziation, sagte Schüler und bezeichnete die Fraktion als „selbst ernannte Moralwächter“, denen jedoch „nichts das Recht gibt, sich als moralische Instanz“ zu sehen. Ihn selbst als Sohn jüdischer Eltern habe der Vorwurf von „Die Andere“ verletzt. Habe die Abwesenheit der Grünen bei der Gedenkveranstaltung den falschen Anschein erweckt, bedauere er dies ausdrücklich. Die Fraktion „Die Andere“ wehrte sich nun gegen die Aussagen Schülers. Es liege ihnen fern, Schüler persönlich zu verletzen. Sei dies geschehen, „können wir dies nur bedauern“. Kritik am Verhalten seiner Partei und Fraktion müsse dennoch erlaubt sein. Zudem erscheine Schülers „Entschuldigung“ unglaubwürdig, da er sie mit Angriffen auf den politischen Gegner öffentlich gemacht habe. Schüler hatte gesagt, die Grünen hätten als nur dreiköpfige Fraktion eine Teilnahme an der Gedenkveranstaltung nicht realisieren können. SCH