Landeshauptstadt: Die Linke rennt gegen Hase-und-Igel-Prinzip an

„Was wird denn nun aus der ehemaligen Gaststätte Minsk?“ wollte Reik Wolffgram beim Rathausreport live der Fraktion Die Linke am Sonntag wissen. Als Ersatz für das Jugendzentrum „Spartacus“ komme sie höchstwahrscheinlich nicht infrage, sagte Linken-Fraktionschef Hans- Jürgen Scharfenberg. Das Gebäude sei in „jämmerlichem Zustand“ und es gebe auch keine Planung in diese Richtung. Obwohl, schränkte Scharfenberg ein, die Räume ideal für die Etablierung von Jugendkultur seien. Wenn die Stadtverwaltung sich ernsthaft dahinterstellen würde, könnte man auch dieses Projekt diskutieren, findet er. Scharfenberg kritisierte generell die Einstellung des Oberbürgermeisters, der immer nur auf Nachfrage reagiere und keine eigenen Wege aufzeige. Das zeichne sich auch beim möglichen Ausbau der Johannsenstraße als Jugendzentrum ab. Da habe Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) geäußert, dass er auf Finanzierungsvorschläge warte. „Das ist falsch“, sagte Scharfenberg, „die Vorschläge müssen von der Stadt kommen.“ Es werde sich für die Jugendlichen nur dann etwas ändern, wenn Möglichkeiten auch konsequent verfolgt würden. Die Stadt perfektioniere das Hase-und- Igel-Prinzip. Bei jedem neuen Antrag stehe der Stadtkämmerer Burkhard Exner schon im Ziel und erkläre: „Wir haben dafür kein Geld.“ Scharfenberg sprach sich auch noch einmal für kostenloses Schulessen für Bedürftige aus. Außerdem müsse die Ausstattung der Schulen mit einer Aula weiterverfolgt werden. Scharfenberg sieht zum Beispiel bei der Lenné-Schule gute Chancen, die alte Schülerspeisegaststätte als Aula zu nutzen.

Bei der Gewinnung neuer Handelsflächen in der Stadt setzt sich die Linke vor allem für die Center ein und möchte – so fordert es der Linke-Stadtverordnete Herbert Schlomm – dass für die Bahnhofspassagen endlich die Handelsbeschränkung aufgehoben wird. Es müsse einen Zeitrahmen geben, in dem die Innenstadtflächen vermietet sein sollten. Geschehe das nicht, müssten Bahnhofspassagen und Stern-Center ausgebaut werden. Der Bahnhof sei schließlich eine Visitenkarte der Stadt und der Leerstand dort unverständlich, so Scharfenberg. Siegfried Weidemann regte an, dass man sich noch einmal um die Auslastung der Gewerberäume an der Friedrich-Wolf-/Ecke Bertold- Brecht-Straße kümmere. Der Zustand dort sei unbefriedigend. dif