Landeshauptstadt: DIE OPPOSITIONSFÜHRER

Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke): „Unser Bezugspunkt ist die Stadtverordnetenversammlung und nicht die Rathauskooperation, die in ihrem Machtstreben eine optimale Entwicklung der Stadt behindert. Zuletzt haben die Stadtverordneten mit dem Doppelhaushalt, dem Schulentwicklungsplan, dem ÖPNV-Paket wichtige Entscheidungen getroffen. Unsere Fraktion wird sich unter anderem weiter für konkrete Maßnahmen des sozialen Ausgleichs einsetzen.“