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ATLAS: Die Summe

Guido Berg will mehr Transparenz bei der Vorbereitung des Landtagsbaus

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Die Öffentlichkeit wurde über den Wettbewerb zur Gestaltung der Langen Brücke, der Trambrücke und der Freundschaftsinsel nicht informiert. Der Vorsitzende des Bauausschusses Christian Seidel (SPD) sprach gegenüber den PNN von einer „Geheimnistuerei um die Brücke“. Dass überhaupt eine neue Trambrücke geplant wird, war nur zufällig publik geworden. Die Gründe für die Undurchsichtigkeiten liegen auf der Hand: Die Kosten für die Neugestaltung der Tramtrasse und der Verkehrsführung überhaupt gehen ein in eine Gesamtkostenrechnung für den Landtag in Stadtschlosskubatur. Irgendwo, ob in der Staatskanzlei, dem Stadthaus oder beim Sanierungsträger, muss es einen Zettel geben, auf dem sich alle Gelder für das Landtagsprojekt zu einer Summe addieren. Die Befürworter des Landtagsschlosses haben nun Angst, dass die Höhe dieser Summe zu Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung führt – vornehm ausgedrückt. Ein Parlament aber ist die zentrale Institution einer Demokratie. Daraus lässt sich ein Gebot zu einer gewissen Transparenz bei der Bauplanung ableiten. Der Bau eines Landtages hat in einer Demokratie eine öffentliche Angelegenheit zu sein. Dieser Vorgang hat sich vom Bau etwa einer neuen Geheimdienstzentrale zu unterscheiden.

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