ATLAS: Diskussion!

Der Schuldenberg der Landeshauptstadt Potsdam klingt gigantisch und scheint sie teilweise handlungsunfähig zu machen. Fahrtkosten für Schüler wurden teilweise aus dem Haushalt gestrichen, die Haushaltssperre lässt Jahr für Jahr einzelne Bereiche lahmen und vertraglich fixierte Zuschüsse für freie Träger und Vereine werden durch die Bewirtschaftungssperre ad absurdum geführt. Dem steht der öffentliche Auftrag und die Pflicht entgegen, Geld sinnvoll zu vergeben und kein Steuergeld zu verschwenden. Die Stadt greift daher in die legale Trickkiste und hilft sich mit Inhouse-Geschäften, bei denen zum Beispiel Grundstücke an Tochtergesellschaften verkauft und später entwickelt oder weiter veräußert werden. Dadurch akquiriert man Einnahmen im Stadthaushalt und das Grundstück ist über eine Unternehmensbeteiligung weiter im Besitz der Stadt. Das interne Monopoly könnte teilweise ein Ende haben, wird das Beispiel Dresden zugrunde gelegt. Elbflorenz verkaufte die Wohnungsbaugesellschaft und tilgte dadurch Schulden samt künftiger Zinslast. Das ist auch eine Art Nachhaltigkeit, deren Diskussion sich in Potsdam ebenfalls lohnen würde. Denn die städtische Gewoba hat mehr als eine halbe Milliarde Euro Schulden – Tendenz seit zehn Jahren steigend.