Landeshauptstadt: Drei Demonstrationen gegen Rechts

Neben Aktionsbündnis auch „solid“ und AG Antirassismus mit Demos aktiv / Schönbohm gegen Gewalt Insgesamt drei Demonstrationen gegen den Aufmarsch von Rechtsradikalen am Sonnabend, dem 30. Oktober, in Potsdam sind bisher angemeldet und von der Polizei genehmigt worden. Das bestätigte Rudi Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Potsdam, gestern den PNN. Neben der großen Gegendemonstration der Stadtverwaltung und des Potsdamer Aktionsbündnisses von 24 Vertretern von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen,Vereinen und Bürgerinitiativen unter dem Motto „Potsdam bekennt Farbe!“, wollen die linksorientierte Gruppe „solid“ und die Arbeitsgemeinschaft Antirassismus mit eigenen Aktionen gegen die Rechtsextremen mobil machen. Doch bis einschließlich Donnerstagnachmittag bestehe noch die Frist zur Anmeldung von weiteren Gegendemonstrationen, wie Sonntag erklärte. Die Demonstration unter dem Motto „Potsdam bekennt Farbe!“ soll am Sonnabend um 12.30 Uhr am Platz der Einheit starten und durch die Friedrich-Ebert-Straße bis zur Breiten Straße und von dort über die Dortustraße bis zur Charlottenstraße führen. Die „solid“ hat um 11 Uhr eine Kundgebung am Glockenspiel geplant, die AG Antirassismus will an der Breiten Straße aktiv werden. Die Stadtverwaltung und das Potsdamer Aktionsbündnis haben in der Vergangenheit immer wieder für einen Gewaltverzicht bei den geplanten Gegendemonstrationen plädiert. Denn Gewalt würde nur den Neonazis um Christian Worch in die Hände spielen. Zu Besonnenheit bei den Protesten mahnt auch Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). Nach gewalttätigen Zwischenfällen am Rande eines NPD-Aufmarsches am vergangenen Wochenende in Hannover betont Schönbohm: „Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist inakzeptabel.“ Derartige Ausschreitungen würden auch die Polizeibeamten vor Ort in eine „innere Konfliktlage“ bringen. „Denn die Beamten sind rechtlich verpflichtet, die Teilnehmer einer genehmigten Demonstration gegen etwaige Angriffe zu schützen“, erklärt Schönbohm in seiner Pressemitteilung. Doch werde die Polizei alle ihnen gegebenen Möglichkeiten ausschöpfen, „um den Rechtsextremisten möglichst wenig Raum zu lassen“. Die Demonstration unter dem Motto „Gegen Hetze und Terror von Links“, die vom bekannten Hamburger Neonazi Christian Worch angemeldet wurde, soll am Sonnabend um 12 Uhr am Potsdamer Hauptbahnhof beginnen. Neben regionalen Kameradschaften hat auch die rechtsgerichtete Organisation „Märkischer Heimatschutz“ unter Gordon Reinholz zu diesem Aufmarsch aufgerufen. Die geplante Route soll durch die Innenstadt zum Platz der Einheit führen. Dirk Becker

Dirk Becker