ATLAS: Dschungel

ATLAS Jan brunzlow über Klauseln und versteckte Zahlungen Die Gewoba soll Verträge gestrickt haben, in denen Klauseln mit bitterem Beigeschmack verankert worden sind. So kam es zu Nachforderungen von bis zu 55 Prozent der vereinbarten Kaufsumme. Die Stadt versucht – mal die Interpretation von Gerichten über Paragrafen und AGBs weggelassen – abzuzocken. Denn in den Verträgen steht unter Paragraf 12 Absatz 4 oder 5 in einer Klausel, dass Beträge nachgefordert werden können. Aber ohne diese zu beziffern, obwohl sie bekannt sein müssen, da sie bereits vor mehreren Jahren beispielsweise in die Umstellung auf Erdgas investiert worden sind. Nun kommen Investoren, die auf von Rückübertragung betroffenen Flächen etwas aufbauen wollen, zu einer unerwarteten finanziellen Erleichterung im negativen Sinne. Selbst das Gericht lässt in seiner Urteilsbegründung durchblicken, dass vor allem die Stadt auf die Klauseln wert gelegt hat und das diese Zusatzkosten weder besprochen noch verhandelt worden sind.