ATLAS: Dumm stellen?

E s ist leider so: Mitarbeitern von Verwaltungen traut man oft nicht so sehr viel zu. Dabei stimmen viele der Vorurteile gar nicht. Nun will ein Kläger vor Gericht nachweisen, dass Potsdamer Verwaltungsmitarbeiter sogar viel schlauer sind, als mancher meint. Die Verwaltung musste in der Ribbeckstraße Tempo-30- Schilder wieder anbringen, weil sich die dort zuvor eingerichtete verkehrsberuhigte Zone als rechtswidrig erwies. Während der Zeit des Schritttempos in der Straße hatte die Stadt viele Knöllchen verteilt und Kasse gemacht – doch zurückzahlen will die Stadt die Bußgelder nicht, pocht darauf, dass die illegale Anordnung ja zu jener Zeit, als sie dort galt, hätte beachtet werden müssen. Der Kläger will nun vor Gericht so argumentieren, dass diejenigen, die das Anordnen der verkehrsberuhigten Zone zu verantworten haben, gewusst hätten, dass sie rechtswidrig handelten – und somit auch die Knöllchen rechtswidrig waren. Ein außergewöhnlicher Appell: Verwaltungsmitarbeiter sollen zugeben, dass sie sich im Verwaltungsrecht auskennen – damit sie einen Prozess verlieren. Man darf gespannt sein, ob die Devise nicht doch lauten wird: Einfach dumm stellen! Auch wenn man dabei – wieder mal – Vorurteile bedienen würde.

Michael Erbach