Landeshauptstadt: DVU und DKP vorneweg

Links- und Rechtsaußen haben schon mal vorgelegt: Als bislang einzige Gruppierungen haben die Kommunisten der DKP und die Rechtsaußen der DVU beim Potsdamer Kreiswahlleiter Matthias Förster ihre Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen am 28. September eingereicht. Beide Parteien wollen in allen fünf Wahlkreisen antreten. Bei der DVU ist die Zulassung zur Wahl sicher, da die Partei mit einem Abgeordneten im Stadtparlament vertreten ist. Wie Foerster den PNN gestern sagte, sei die DKP als bislang nicht im Stadtparlament vertretene Partei noch dabei, die notwendigen Unterstützerstimmen zu sammeln. Daneben hat sich außerdem ein Einzelkandidat mit den erforderlichen 20 Unterstützungsunterschriften für die am 28. September stattfindende Wahl zur Stadtverordnetenversammlung angemeldet: Christian Schönauer will im Wahlkreis II antreten.

Aber noch ist genügend Zeit für andere Parteien und Vereinigungen, die Kandidatenlisten zur Prüfung und Veröffentlichung im Wahlvorschlag einzureichen. Wie Förster sagte, müssten die Listen bis spätestens 21. August, 12 Uhr, in seinem Büro abgegeben sein. Nach dem bisherigen Stand – zahlreiche Wahlparteitage haben ja auch schon stattgefunden – werden die Parteien Linke, CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP und Familienpartei in Potsdam zur Wahl antreten. Dazu kommen die Vereinigungen Bürgerbündnis und Die Andere, die in allen Wahlkreisen antreten werden, sowie die Wählergemeinschaft Aktionsbündnis Potsdam Nord/West, die sich in den Wahlkreisen I und II um die Gunst der Wähler bemüht.

Bei Wahl geht es um insgesamt 56 Mandate, sechs mehr als noch vor fünf Jahren – das Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt hat zu dieser Aufstockung geführt. So steigt auch die Zahl der Wahllokale von 110 auf 114, wie Förster mitteilte. Eine weitere Folge: es werden mehr Wahlhelfer benötigt, nämlich etwa 800. In diesen Tagen, so kurz vor Ferienbeginn, laufe die Werbung der Wahlhelfer auf Hochtouren, sagte Förster. Außerdem werden die Ortsbeiräte für neun Potsdamer Ortsteile gewählt.

Der Zeitplan der Wahlvorbereitung sei sehr eng gestrickt, betonte der Kreiswahlleiter. Nach Eingang der Kandidatenlisten würden diese zeitnah geprüft. Am 26. August findet die Kreiswahlausschusssitzung statt, auf der die Kandidatenlisten verabschiedet werden. Dabei seien auch die benannten Vertrauenspersonen der einzelnen Grupppierungen anwesend, um mögliche Probleme zu klären. Werden Kandidaten abgelehnt, haben diese zwei tage Zeit, sich zu beschweren – entscheiden würde dann der Landeswahlausschuss. „Wir gehen aber davon aus, dass wir alle Fragen im Vorfeld klären können“, sagte Förster.

Die Kandidatenlisten werden dann im Amtsblatt veröffentlicht, ab dem 5. September werden laut Förster die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Auch bei diesen Kommunalwahlen besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Das Briefwahlbüro öffnet am 8. September im Stadthaus. Dort kann jeder Wahlberechtigte vorab seine Stimmen abgeben – wie vor fünf Jahren sind es drei Stimmen, die auf einen oder mehrere Kandidaten verteilt werden können.

Michael Erbach