Landeshauptstadt: Eicher Ortsbeirat im Winterschlaf Viele Baustellen, eine Sitzung fiel dennoch aus

Eiche - Der Ortsbeirat Eiche scheint sich und seine Funktion nicht mehr allzu ernst zu nehmen. Nachdem sich unlängst zwei jüngere Mitglieder zurückgezogen haben, erfährt der Beirat die neuesten Projekte der Stadt Potsdam, zu denen er eigentlich beratend Stellung nehmen sollte, zunehmend nur noch aus Zeitungen und Amtsblättern – wenn sie denn gelesen werden. So ließ der Ortsbeirat zuletzt seine Februar-Sitzung ersatzlos ausfallen – Begründung gegenüber den PNN: Die Stadtverwaltung habe keine zu beratenden Vorlagen zugestellt. Ohne Vorlage keine Sitzung – eine Bankrotterklärung?

Wie sich auf der März-Sitzung des Beirates am Donnerstagabend herausstellte, wurde die öffentliche Bekanntgabe eines lange Zeit umstrittenes Projekts in Eiche vom Beirat mal eben nicht bemerkt. Die Stadtverwaltung hatte die „beabsichtigte Erweiterung der straßenrechtlichen Widmung“ der Roßkastanienstraße zwar im Amtsblatt am 28. Februar bekannt gemacht. Der Ortsbeirat hat jedoch bislang die Möglichkeit nicht genutzt, die in der Stadtverwaltung ausliegenden Unterlagen auch einzusehen und dazu Stellung zu nehmen. Mit dem Projekt soll die durch die Siedlung Altes Rad verlaufende Straße in und aus Richtung Golm geöffnet werden. Erst nach der Zusage verkehrsberuhigender Maßnahmen hatte der Ortsbeirat Eiche dem Vorhaben überhaupt erst zugestimmt. Doch von den Forderungen findet sich nichts in der städtischen Bekanntmachung wieder.

Nicht unterrichtet worden war das Vertretungsgremium auch über eine von der Potsdamer CDU initiierte Ortsbesichtigung, mit der das Gelände der ehemaligen Zivilverteidigung am Weg nach Bornim als Standort für ein neues Tierheim wieder ins Gespräch gebracht wurde. Davon habe sie erst aus der Presse erfahren, erklärte Christiane Erning (CDU-Liste). Sie ist stellvertretende Ortsbürgermeisterin.

Drittes Beispiel ist die Entwicklung des ehemaligen Kasernengeländes Eiche II, das an die Wohnungsbaufirma Semmelhaack verkauft wurde. Bereits im Oktober 2007 hat Ortsbürgermeister Andreas Klemund, der zuletzt im Januar an einer Beiratssitzung teilgenommen hat, deswegen Kontakte zu Stadtplanern und zum Investor aufgenommen. Nunmehr will der Beirat Semmelhaack bitten, sein Bauvorhaben doch mal vorzustellen.

Am Spielplatz Baumhaselring in der Siedlung Altes Rad war im Herbst 2007 ein aus 140 Bäumen bestehendes altersschwaches Pappelwäldchen gefällt worden. Auch darüber war der Ortsbeirat von der Stadt nicht informiert worden. Er hatte dann aber ein Mitspracherecht bei der Neupflanzung von Bäumen und Sträucher eingefordert. Aber noch heute modern die geschredderten Holzabfälle zum Ärger der Anwohner auf dem Gelände vor sich hin – der Ortsbeirat hat dieses Anliegen wohl aus dem Auge verloren.

Erhart Hohenstein