ATLAS: Eigene Wege

Vielleicht muss es mal gesagt werden: Die alte Bundesrepublik ist in Demokratie-Fragen nicht das Maß aller Dinge. Was dort als korrektes Handeln angesehen wird, muss hier auch genügen? Weit gefehlt. In Ostdeutschland entwickelt sich ein eigenes demokratisches Verständnis. Ein Beispiel: Vom Potsdamer Stadtparlament verabschiedete Bebauungspläne wurden von der Verwaltung – insofern sie dieser nicht mehr passten – einfach nicht im Amtsblatt veröffentlicht und erlangten somit keine Rechtskraft. Recherchen zufolge wird dies in einigen westdeutschen Kommunen häufig praktiziert. Muss das deshalb in Potsdam auch so sein? Keineswegs. Die Stadtverordneten haben nun beschlossen, dass sie künftig über derartige Absichten der Verwaltung informiert werden müssen. Zudem muss ihnen ein Verfahrensvorschlag gemacht werden, wie es weiter gehen soll, wenn ein B-Plan nicht veröffentlicht wurde. Natürlich kann es passieren, dass ein Planwerk nach Parlamentsbeschluss plötzlich nur noch Makulatur ist – etwa weil ein Investor abspringt. Doch dass die gewählten Stadtverordneten Herr des Verfahrens bleiben, ist nur zu begrüßen. Einige von ihnen sind dafür ja 1989 noch selbst auf die Straße gegangen – ein ostdeutsches Alleinstellungsmerkmal übrigens.