Kitas in Potsdam: Ein erster Schritt

Potsdam - Auf der Suche nach einer Lösung für den Kita-Finanzierungsstreit sind die Stadt und die freien Träger einen Schritt weitergekommen. Am gestrigen Mittwoch gab es ein erstes von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) initiiertes Treffen, wie die Beteiligten den PNN bestätigten. Dabei habe man sich zumindest über das weitere Verfahren geeinigt, wie Trägervertreterin Angela Basekow, Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt (Awo), sagte.

Dieses sieht vor, dass die Wirtschaftsprüfer, die beide Parteien jeweils beauftragt haben, in den kommenden Wochen einen Kompromiss finden. Es gehe um einen angemessenen Aufwendungsersatz für den Bau von neuen Kitas, so Basekow. Sie hoffe, dass in vier bis acht Wochen ein Ergebnis auf dem Tisch liege. Bis dahin sollen die Wirtschaftsprüfer einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten.

Die Stadt will die Bezuschussung von Kita-Neubauten novellieren

Hintergrund ist das Vorhaben der Stadt, die Bezuschussung von Kita-Neubauten zu verändern. Die Abschreibungsfristen sollen auf ein aus Sicht der Stadt übliches Maß verlängert und das investierte Geld also über einen längeren Zeitraum zurückgezahlt werden. Die Verwaltung argumentiert, dass so die mit Steuermitteln finanzierten Gebäude länger für die Kinderbetreuung genutzt werden und nicht ins „Immobilienportfolio“ der Träger wandern. Für die Träger bedeutet das aber eine deutliche finanzielle Mehrbelastung. Sieben von ihnen haben sich deshalb zu einem losen Verbund zusammengeschlossen, um gemeinsam gegenüber der Stadt auftreten zu können. Neben der Awo gehören dazu laut Basekow auch die Fröbel-Gruppe, das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk (EJF), der Landessportbund, der Paritätische, das Oberlinhaus und Independent Living. Eigenen Angaben zufolge vertritt der Verbund damit etwa die Hälfte der Kitas in Potsdam – und vereint vor allem jene, die in den vergangenen Jahren in Neubauten investiert haben. Dieser Verbund war es nun auch, der am Mittwoch den Wirtschaftsprüfer zu dem Krisengespräch geschickt hatte. Für die Träger nahm Angela Basekow an dem Termin teil. Die Stadt war unter anderem durch Sozialdezernentin Elona Müller-Preinesberger und Jugendamtschef Reinhold Tölke vertreten. Jakobs selbst nahm nicht teil.

Die Stadt ist auf die Zusammenarbeit mit den Kita-Trägern angewiesen, weil sie dringend zusätzliche Betreuungseinrichtungen und freie Plätze braucht, selbst aber keine Kitas betreibt. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass deutlich mehr Kinder in der Stadt leben als prognostiziert. Deshalb sind auch Neubauten dringend notwendig – die Träger haben also ein Druckmittel in der Hand. wik