Landeshauptstadt: Ein Glücksfall

Zu „Hingucker“ vom 24. Mai, „Ist Potsdam noch regierbar“ vom 27. Mai und „Erklärungsversuche“ vom 28. Mai.

Dankenswerterweise wird hier der Versuch von Außenstehenden (und nicht von den Parteiweisen) gemacht, die Kommunalwahlergebnisse in Potsdam zu deuten. Unter anderem geht der Politologe Jochen Franzke davon aus, dass es die „Volksparteien schwerer hätten“, Themen zu besetzen. Vielleicht wäre eine genauere Betrachtung in den einzelnen Wahlbezirken hilfreich gewesen, um zu qualifizierteren Einsichten zu gelangen. Dies sei am Beispiel des Wahlbezirkes 7101 (Stern/Musikerviertel) kurz erläutert: Die Linke verliert gegenüber 2008 nur 1,6 Prozent, dagegen die SPD 10,7 Prozent an Wählerstimmen. Die CDU gewinnt 8,5 Prozent an Wählerstimmen. Sind nicht alle drei „Volksparteien“? Warum dann die Unterschiede?

Außerdem gab es vor der Wahl durchaus die Möglichkeit, ein „Thema“ zu besetzen. Circa zwei Wochen vor der Wahlentscheidung war allen kandidierenden Parteien ein konkretes Bürgeranliegen schriftlich vorgetragen worden, nämlich die extrem belastende Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Mozartstraße/Großbeerenstraße. Man hätte nun erwarten können, dass sich die Parteien mit Freude auf ein „Thema“ stürzen und sich in irgendeiner Form positionieren. Weit gefehlt: Nur die Linke hat sich in einem Bürgergespräch die Thematik erläutern lassen. Vielleicht ist es die zunehmende Bürgerferne bestimmter Kandidaten, die Wähler davon abhält, sie zu wählen.

Ulrich Ernst, Potsdam

Den Parteiapparaten und mit ihnen den Fraktionsvorsitzenden mag es grausen, doch für die Demokratie könnte es sich als Glücksfall erweisen: Wechselnde Mehrheiten nicht entlang von Parteilinien und Blöcken, sondern gemäß persönlicher Überzeugungen. So wie bei den wenigen Sternstunden des Bundestags wie beispielsweise der Hauptstadtfrage oder Entscheidungen, die mit Ethik verbunden sind. Handelt es sich nicht letztlich um zwei verschiedene Wahrnehmungen? Den Parteien mag das Schaulaufen, wer denn nun „Brandenburgpartei“ sei, als alles entscheidende Frage erscheinen und bis in die Kommunalparlamente hineinspielen. Bürgern ist diese Frage zum Glück ganz egal. Beachten wir die Spielregeln des Kommunalrechts, das keine vertraglich vereinbarten Koalitionen kennt. Wie ich finde, mit Bedacht.

Helmut Krüger, Potsdam

Wie kann es sein, dass ein Professor für Design-Theorie an der Fachhochschule Potsdam eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt nicht kennt, nämlich das Brandenburger Tor? Sonst könnte er doch nicht auf einem der von ihm kritisch geprüften Wahlplakate eine „Potdam-typischere Ansicht“ vermissen. Der Kandidat ist dort vor dem Brandenburger Tor abgebildet.

Ellen Chwolik-Lanfermann und Uwe Meybohm, Bürgerverein Potsdamer Innenstadt – Freies Tor