Landeshauptstadt: Ein Jahr Mike Schubert

Eine inhaltliche Erneuerung bei personeller Kontinuität fordert Mike Schubert für die Arbeit der Potsdamer SPD in den kommenden Jahren. Dazu müsse ein neues Langzeitprogramm für die Partei erarbeitet werden, sagte der Fraktionsvorsitzende Ende vergangener Woche vor Journalisten. Ein Großteil des Anfang der 90er Jahre erarbeiteten Leitplanes wie die Annäherung an den historischen Stadtgrundriss sei mit dem Bau des Stadtschlosses und der Neuordnung rund um den Alten Markt bis 2010 erreicht. Bereits jetzt müssten daher neue Aufgabenfelder abgesteckt werden, sagte Schubert.

Dazu sollen auf dem Parteitag am kommenden Wochenende sechs Arbeitskreise zu Themen wie Stadtentwicklung und Verkehrsplanung, Neubaugebiete sowie Ländlicher Raum gebildet werden. Als Ergebnis dieses „innerparteilichen Diskussionsprozesses“ werde das Kommunalwahlprogramm 2008 sowie ein neues Langzeitprogramm stehen, hofft Schubert. Denn Ziel des Fraktionschefs ist es, bei der Wahl in zwei Jahren stärkste Kraft zu werden.

Die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung haben die Sozialdemokraten bei der letzten Wahl an die Linkspartei.PDS verloren. Laut Schubert ist es seitdem schwierig, als „gerade so zweitstärkste Kraft“ Mehrheiten für den Oberbürgermeister zu organisieren. Der seit dem Wechsel von Matthias Platzeck bestehende Konflikt zwischen Jann Jakobs (SPD) und Hans-Jürgen Scharfenberg (Linkspartei.PDS) mache dies laut Schubert nicht einfacher.

Vor knapp einem Jahr hat der 33-Jährige den Fraktionsvorsitz von Andreas Mühlberg übernommen, seit dem sieht Schubert das Profil der Partei in zwei Punkten geschärft: die Neubaugebiete und soziale Themen seien wieder in den Fordergrund gerückt. „Wir haben in den letzten zwölf Monaten nur einen Antrag zur Mitte gestellt, dafür allein 16 für den Süden der Stadt“, sagt Schubert und will dem Vorurteil entgegentreten, die SPD kümmere sich nur um die Entwicklung der Stadtmitte, während die Linkspartei sich für die Neubaugebiete einsetze. Er sieht sich und seine Fraktion inzwischen dichter an den Themen, die die Potsdamer bewegen, als noch vor zwei Jahren.

Innerparteilich hatte Schubert in den vergangenen Monaten mehrere Zerreißproben zu bestehen. Galt es anfangs, die Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz im Amt zu stützen, waren zuletzt die Ereignisse um den Lindenpark mit Chefin Monika Keilholz eine Gratwanderung für Schubert. Nach dem Scheitern des Spaßbad-Projektes folgt nun der Schulterschluss mit dem Oberbürgermeister. jab