Landeshauptstadt: Ein „normaler Vorgang“

Die Potsdamer PDS sucht eine neue Doppelspitze Schöder und Stephan gehen kritiklos PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg will im Zusammenhang mit der notwendig gewordenen Neubesetzung der Führungspositionen innerhalb der Potsdamer PDS an einer Doppelspitze festhalten. Ambitionen, den frei werdende Posten des Kreisvorsitzenden selbst zu übernehmen, habe er nicht, sagte er den PNN. „Für einen so starken Kreisverband ist eine Ämterteilung nur richtig. Außerdem haben wir viele gute Leute, die Verantwortung übernehmen können.“ Der anstehende Wechsel ist für Scharfenberg ein „normaler Vorgang“. Doch ungewöhnlich ist es schon: Nicht nur Kreisvorsitzender Jura Schöder wird auf dem Kreisparteitag am 25. September nicht zur Wiederwahl antreten, Stellvertreter Andre Stephan hat seinen Posten ebenfalls zur Verfügung gestellt. Befragt nach den Gründen, werden ausdrücklich private Dinge ins Feld geführt. Und beide meinen auch, der Doppelverzicht sei nur Zufall. Schöder weist zum einen auf seine angeschlagene Gesundheit hin: „Die Ärzte haben mir dringend geraten, dass ich eine Pause machen soll.“ Außerdem müsse er sich nach zehn Jahren im PDS-Kreisvorstand und zwei Jahren als Kreisvorsitzender verstärkt um seinen Beruf kümmern. Schöder studierte Politik, ist seit Oktober des vergangenen Jahres Diplom-Politikwissenschaftler. Einen guten Job zu finden, sei nicht einfach. Deshalb habe er sich bundesweit beworben. „Zunächst wollte ich das gar nicht – aber mir blieb nichts anderes übrig“. Angesichts seiner Lage habe er sich entschieden, nicht mehr zu kandidieren. „Andere Gründe gibt es nicht“, so Schöder. Von Streit innerhalb der PDS oder einem internen Machtkampf mit dem mächtigen Fraktionsvorsitzenden könne keine Rede sein. Dass er im Gegensatz zu Scharfenberg in der Öffentlichkeit nur wenig wahrgenommen wurde, sei funktionsbedingt gewesen. Denn die Aufgabe des Kreisvorsitzenden sei nach innen gerichtet. Nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 hätten viele die PDS bereits abgeschrieben. „Heute kann man sagen: Wir haben viel erreicht.“ Innerhalb der Potsdamer PDS mit ihren über 1000 Mitgliedern habe eine „inhaltliche Modernisierung“ stattgefunden. Der Sieg bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr und Scharfenbergs Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl im Jahr davor seien Ausdruck für eine erfolgreiche Parteiarbeit. „Ärgerlich ist im Nachhinein dennoch, dass es nicht ganz zum Sieg für Hans-Jürgen Scharfenberg gereicht hat.“ Jann Jakobs (SPD) hatte die Stichwahl am 27. Oktober 2002 mit lediglich 122 Stimmen Vorsprung gewonnen. Stephan führt ebenfalls gesundheitliche Probleme an, außerdem wolle er sich auf sein Studium konzentrieren. Der verkehrspolitische Sprecher der PDS betont ebenfalls, „dass die Potsdamer PDS keine One-Man-Show“ sei. Die Parteiarbeit sei „oft bis an die Schmerzgrenze“ gegangen, „auch wenn das von außen nicht so wahrgenommen wird“. Scharfenberg sei in der Tat eine „starke Persönlichkeit“ und um „Stabilität“ bemüht. Doch „professionelle Kommunalpolitik geht nur, wenn die Partei spurt und keine Spielwiese entsteht.“ In zwei Jahren will der 24-Jährige sein Examen machen. Ein Motiv: „Die Partei braucht Leute, die einen Abschluss haben und somit nicht von der Partei abhängig sind.“ Er will der Politik treu bleiben und im Gegensatz zu Schöder, der sein Mandat am kommenden Montag niederlegt, Stadtverordneter bleiben. Dann rät Stephan der Potsdamer PDS-Führung zur „gezielten Förderung von jungen, engagierten Leuten“. Also doch leise Kritik an PDS-Wortführer Scharfenberg, der erst jüngst beim Streit um die Abwassergebühren selbst im Finanzausschuss auftauchte – wo Schöder Sitz und Stimme hat? Der Kontrahent von SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck im Wahlbezirk 22 sieht das nicht so. Die Tatsache, dass Schöder und Stephan an der Spitze der PDS gestanden hätten, sei ja Beweis für das Vertrauen in junge Leute. Und dass in Potsdam die PDS vor allem mit seinem Namen in Verbindung gebracht werde, „macht mich stolz“, so Scharfenberg. Nach 14 Jahren Arbeit in der Stadt „ist das wohl auch normal“, meint der 50-Jährige. Zu einem Nachfolger will sich Scharfenberg nicht äußern. „Wir werden eine gute Lösung finden, Gespräche laufen schon.“ Nach PNN-Informationen ist Piet Heuer, wie Scharfenberg Mitarbeiter in der PDS Landtagsfraktion, einer der Kandidaten. Er ist vier Jahre älter als Schöder.