Landeshauptstadt: EIN STREIT UM DES KAISERS BART?
Die sinkenden Steuereinnahmen und Zuschüsse des Landes an die Stadt Potsdam in den nächsten Jahren könnten für das Bauen in der Stadt erhebliche Beeinträchtigungen bedeuten. Zudem würden die geplanten Grundstücksverkäufe der Stadt nicht so viel einbringen wie erhofft.
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Die sinkenden Steuereinnahmen und Zuschüsse des Landes an die Stadt Potsdam in den nächsten Jahren könnten für das Bauen in der Stadt erhebliche Beeinträchtigungen bedeuten. Zudem würden die geplanten Grundstücksverkäufe der Stadt nicht so viel einbringen wie erhofft. Wie Baudezernent Matthias Klipp sagt, seien kaum noch Handlungsspielräume vorhanden. „Wir kratzen gerade 400 000 Euro für die Kofinanzierung des Konjunkturpaketes zusammen“, so Klipp. Damit sollen die Millionen für die Sanierung einiger Welterbestätten finanziert werden. Dinge wie Radwegeausbau und die Umsetzung der Barcelona-Kriterien für eine barrierefreie Stadt seien nicht drin. Er sei verwundert über die Stadtverordneten und die Diskussionen: „Die streiten um des Kaisers Bart.“ Die Stadt habe dieses Geld nicht. Das seien Beschlüsse und Vorhaben aus „haushaltspolitischen Friedenszeiten“ – und die seien vorbei. jab
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