Landeshauptstadt: Eine Kandidatin – oder nicht? Oberbürgermeisterwahl beschäftigt die Grünen

Für die Potsdamer Oberbürgermeisterwahl in zwei Jahren werden erste mögliche Kandidaten genannt. So hat bei den Grünen ein Bericht in der „Märkischen Allgemeinen“ für Unruhe gesorgt, wonach die Landtagsabgeordnete Marie Luise von Halem erneut antreten will. Sie selbst sagte am Freitag den PNN, für eine solche Festlegung sei es noch zu früh, die Frage müsse gemeinsam mit den Mitgliedern entschieden werden. „Ich kann mir das vorstellen – es muss aber auch nicht sein.“

Zurückhaltend reagierte auch die Grünen-Doppelspitze in Potsdam: Die Vorsitzenden Frauke Havekost und Nils Naber teilten mit, über eine bündnisgrüne Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl werde eine Mitgliederversammlung im nächsten Jahr entscheiden. „Wir freuen uns über die Bereitschaft von Marie Luise von Halem. Wir gehen aber davon aus, dass sich möglicherweise auch weitere bündnisgrüne Mitglieder bereit erklären, sich als Oberbürgermeisterkandidaten zur Verfügung zu stellen.“ Bei den Grünen entscheide wie immer die Basis, hieß es weiter.

Von Halem hat bereits bei der Oberbürgermeisterwahl 2010 kandidiert, erreichte damals mit 6,4 Prozent im ersten Wahlgang aber nur den vierten Platz. Seit 2009 ist sie Landtagsabgeordnete. Bei den Landtagswahlen 2014 holte ihre Partei im grün-affinen Wahlkreis 21 – mit Potsdam-West, Innenstadt und Babelsberg – 19,2 Prozent. Bei den personengebundenen Erststimmen kam die 53-Jährige auf 3,5 Prozentpunkte weniger.

In den anderen Parteien ist die Kandidatenfrage ebenfalls noch nicht geklärt – zumal vermutlich im Herbst 2017 zunächst die Bundestagswahl stattfindet. Von der Linken sagte Kreischef Sascha Krämer, ab September solle eine Arbeitsgruppe aus Kreisvorstand und Fraktion über mögliche Kandidaten beraten. Theoretisch könnte auch der bereits zweimal gegen Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) unterlegene Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg erneut antreten – mit einer Änderung des Wahlgesetzes hatte der Landtag vor einigen Monaten das bis dato geltende Höchstalter für die Wählbarkeit von 62 Jahren gestrichen. Sowohl Scharfenberg als auch Jakobs haben eine neue Kandidatur bisher offen gelassen. HK