Landeshauptstadt: Eine Milliarde Euro in Stadterneuerung investiert

Etwa eine Milliarde Euro private und öffentliche Mittel sind seit 1991 in die Potsdamer Stadterneuerung geflossen. Diese Summe rechnete gestern Potsdams Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz (SPD) bei der Präsentation einer Analyse über den Einsatz von öffentlichen Mitteln für Stadtsanierung und -umbau vor Journalisten vor. So seien über164 Millionen Euro Fördermittel für Projekte in Sanierungs- und Neubaugebieten ausgegeben worden, davon 40 Millionen Euro kommunale Eigenmittel. Andere öffentliche Fördermittelgeber sind das Land, der Bund und die Europäische Union.

Von Kuick-Frenz zufolge sei „mit der Gesamtheit der eingesetzten öffentlichen Mittel das fünf bis siebenfache an privaten Investitionsmitteln für die Stadterneuerungsgebiete aktiviert worden“. Demzufolge wurden bislang 800 Millionen bis eine Milliarde Euro investiert, bekräftigte Dieter Lehmann, Leiter Stadterneuerung und Denkmalpflege. Oft habe etwa die Gestaltung eines Platzes durch die öffentliche Hand allein durch die Aufwertung des Umfeldes zu einem privaten Sanierungsschub geführt. Beispiele sind der Neue Markt oder die Hegelallee.

Wie die Beigeordnete erklärte, erhöhe sich diese Summe um die Mittel, die die Wohnungsunternehmen investierten. Diese Investitionen wurden zumeist ebenfalls durch öffentliche Gelder der Landesinvestitionsbank Brandenburg gefördert.

Wie die Baubeigeordnete versicherte, sind seit 1991 alle Fördermittel, die zur Verfügung standen, auch abgerufen worden. Nach der Wende hatte die Beseitigung der „gravierendsten städtebaulichen Missstände“ oberste Priorität, so die Beigeordnete. Ein Großteil der Fördermittel gingen demzufolge in die Sanierungsgebiete zur Rettung der Altbausubstanz. Lehmann erläuterte, dass mit den Fördermitteln etwa 300 Einzelgebäude saniert wurden, die sich zu 95 Prozent in privater Hand befinden. So wurde allein das Sanierungsgebiet Babelsberg seit 1991 mit 48,7 Millionen Euro gefördert. Der Schlaatz und das Gebiet Stern/Drewitz erhielten dagegen nur 11,6 bzw. 11,7 Millionen Euro. In diesen Neubaugebieten förderte die öffentliche Hand insbesondere den Bau soziale Einrichtungen – wie etwa den „Club 18“ am Stern – und finanzierte die Gestaltung öffentlicher Plätze.

Im Einzelnen listet die Analyse folgende Fördersummen seit 1991 auf: Waldstadt II: 5,0 Millionen Euro, Zentrum-Ost: 6,3 Millionen Euro, Stadterweiterung Süd/Potsdamer Mitte: 4,9 Millionen Euro, Holländisches Viertel: 19,1 Millionen Euro, Stadterweiterung Nord: 24,4 Millionen Euro. Als Entwicklungsmaßnahme wurde der Standort Schiffbauergasse mit 24,6 Millionen Euro gefördert. Des weiteren sind über das Programm „Soziale Stadt“ 7,4 Millionen Euro vergeben worden. Die mit Abstand geringste Summe wurde in diesem Rahmen mit 110000 Euro für Potsdam-West ausgegeben. Potsdam-West sei von den Stadtverordneten nicht als Sanierungsgebiet vorgeschlagen worden, begründete die Beigeordnete die faktische Nichtförderung in diesem Bereich. Andere Gebiete seien dringlicher gewesen. Sie wies darauf hin, dass die Wohn- und Baugesellschaft Gewoba 58 Millionen Euro in Potsdam-West investierte.

Als Fazit sagte die Beigeordnete: „Die größere Hälfte ist saniert, die kleinere, schwierigere liegt vor uns.“ Schwierig sei die Sanierung bei Gebäuden, bei denen die Besitzverhältnisse unklar sind oder Erbengemeinschaften zu keiner einheitlichen Haltung finden. Guido Berg