Landeshauptstadt: Eine Wahl für vier Wahlkämpfe Schubert will wieder SPD-Chef werden

Vor Abstimmungen wie der am heutigen Samstag will Mike Schubert lieber keine Prognose abgeben: Der Chef der Potsdamer SPD stellt sich zur Wiederwahl. Ab 9.30 Uhr veranstalten die Sozialdemokraten in der Lenné-Gesamtschule ihren diesjährigen Unterbezirksparteitag und entscheiden dabei auch neu über ihren Vorsitzenden für die nächsten zwei Jahre. Gegenkandidaten sind Schubert nicht bekannt.

„Ich hoffe, dass sich die Partei so geschlossen wie in den vergangenen Jahren zeigt“, sagte Schubert am Freitag auf PNN-Anfrage. 2008 wurde er von 90 Prozent der SPD-Delegierten gewählt, zwei Jahre später waren es noch 80 Prozent. Bei den Wahlen geht es um noch mehr. Denn der gesamte Parteivorstand wird für zwei Jahre gewählt – in denen 2013 Bundestags- und 2014 Europa-, Landtags- und auch Kommunalwahlen anstehen. „Es geht um das Team, das vier Wahlkämpfe miteinander bestreiten wird“, sagte Schubert.

Inhaltlich dreht sich der Parteitag vor allem um das auch unter Schuberts Führung verfasste Leitbild „Brandenburg 2030“ der märkischen Sozialdemokraten. Das Konzept sieht etwa vor, die Zahl der Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte deutlich zu reduzieren. Beim Parteitag gibt es dazu Änderungsanträge in Detailfragen. Keine Änderungswünsche gibt es zu dem Punkt im Leitbild, der vorsieht, dass Potsdam seinen Status als kreisfreie Stadt verlieren und in einen Landkreis integriert werden könnte. Gegen diese Idee hatte sich jüngst eine Mehrheit der Stadtverordneten ausgesprochen. Vor allem die Linke hatte dagegen agitiert – und auch Oberbürgermeister Jann Jakobs erklärte, diese Idee seiner Parteifreunde sei „Quatsch“. Jakobs ist ein Redner auf dem Parteitag. Ministerpräsident Matthias Platzeck wird ebenso erwartet – und auch am Samstag holt ihn das Thema BER-Flughafen ein. Denn der SPD-Ortsverein Babelsberg hat beantragt, das künftig geltende Nachflugverbot am BER auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr auszuweiten.

Ein origineller Antrag für den Parteitag kommt von der Parteijugend: Die Jusos fordern für die neue Schwimmhalle am Brauhausberg eine gläserne Pyramide als Dach. Dabei könne die Architektur des Obelisken am Alten Markt aufgegriffen werden, so die Jusos – für „eine neue fantastische Sichtachse“. HK