Landeshauptstadt: Einmal mehr nachsitzen

Noch knapp 25 Anträge sind es, mit denen sich die Stadtverordneten am kommenden Montag ab 17 Uhr beschäftigen müssen. Damit müssen die 56 Volksvertreter im Stadtparlament einmal mehr nachsitzen – obwohl doch mittels einer neuen Geschäftsordnung und veränderten Sitzungsregeln alles flinker ablaufen sollte. „Ich hege schon die Hoffnung, dass die Sitzungen kürzer werden“, hatte Stadtpräsident Peter Schüler (Grüne) noch vor der Versammlung am Mittwoch gesagt, die unvollendet gegen 22 Uhr abgebrochen werden musste.

Doch im Nachhinein gab sich Schüler gestern keineswegs enttäuscht. „Angesichts der exorbitant langen Tagesordnung bin ich ganz zufrieden.“ So hatten die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten über circa 45 schon in Ausschüssen behandelte Anträge zu befinden, dazu kamen rund 75 neue Vorschläge, 25 Fragen, der Bericht des Oberbürgermeisters – und etliche Diskussionen bei einzelnen Themen, sei es zur Sache oder zur Geschäftsordnung. „Über den Sommer hat sich wohl viel angestaut“, stellte Schüler fest.

Als Lichtblick auf dem Weg hin zu kürzeren Sitzungen wertete der Stadtpräsident, dass eine „Konsensliste“ über Anträge, die ohne Diskussion in Ausschüsse verwiesen werden, diesmal mit 33 Punkten so lang war wie nie. „Ich wünsche mir, dass wir lernen, rücksichtsvoller mit der Zeit unserer Kollegen umgehen.“ Doch manche Gewohnheiten, so Schüler, die seien eben zäh. Seit Jahren gelten die Sitzungszeiten in der Stadtverordnetenversammlung als extrem hoch im Vergleich zu anderen Kommunalparlamenten. HK