ATLAS: Einzig richtig

Ein Untersuchungs- bzw. Sonderausschuss auf kommunaler Ebene macht eigentlich keinen Sinn – deshalb ist die Entscheidung der Stadtverordneten, die Stadtwerke-Affäre durch den Hauptausschuss aufklären zu lassen, der einzig richtige Weg. Der Hauptausschuss ist der bestbesetzte Ausschuss der Stadtverordneten. Welchen Sinn hätte es gemacht, auf mühselige Weise ein personell alternatives Gremium zusammenzustellen, wenn im Hauptausschuss doch bereits die erfahrensten Kommunalpolitiker aus den einzelnen Fraktionen sitzen. Ohne Mandat zum Vorladen, ohne Beschlusskraft, ohne Möglichkeit auf Akteneinsicht, ohne strafrechtliche Möglichkeiten - der Sonderausschuss wäre nur ein zahnloser Tiger gewesen. Feststellungen, die der Hauptausschuss mit seiner geballten Kompetenz trifft, hatten hingegen schon immer ein großes Gewicht. Oberbürgermeister Jann Jakobs von der Leitung der Sitzungen zu entbinden, war ebenfalls richtig. Dass, wie befürchtet, ein Interessenskonflikt entstehen könnte, weil Hauptausschussmitglieder zugleich im Stadtwerke-Aufsichtsrat sitzen, steht nicht zu befürchten. Denn eines ist zugleich gewiss: Die Öffentlichkeit wird genau hinschauen, mit welcher Ernsthaftigkeit das jetzt bestimmte Gremium die Stadtwerke-Affäre aufklären wird.

Michael Erbach