Landeshauptstadt: Eisenhart-Streit vertagt

Innenstadt – Wieder neue Zahlen im Streit um den Erhalt oder Umzug der Eisenhart-Grundschule: Der geplante Neubau des Campus-Modells mit Helmholtz- Gymnasium und Eisenhart-Schule werde teurer als die angenommenen 1,8 Millionen Euro. Dies sagte gestern Monika Remann, Werkleiterin des Kommunalen Immobilienservice (KIS), in einer außerordentlichen Sitzung des Bildungsauschusses. Allerdings konnte Remann nicht sagen, was der Bau im Endeffekt kosten würde. „Dies wird geprüft.“

Überraschend stellte Bildungsbeigeordnete Gabriele Fischer später den Antrag, ihre Beschlussvorlage der Verwaltung zurückzustellen. Dem Vertagungswunsch stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Fischer wollte mit ihrem Antrag einen Beschluss der Stadtverordneten von 2005 rückgängig machen, in dem sich das Kommunalparlament mehrheitlich für einen Campus von Helmholtz-Gymnasium und Eisenhart-Schule ausgesprochen hatte – und damit den Umzug der Eisenhart-Schüler und -Lehrer an den von ihr favorisierten Standort Burgstraße legitimieren. „Wir brauchen jetzt erst eine verlässliche Datengrundlage“, sagte Fischer im Anschluss der Sitzung – sichtlich irritiert ob der neuen Kosteneinschätzung des KIS. Nicht abgestimmt wurde auch ein Antrag der CDU auf Erhalt der Eisenhart-Grundschule und Weiterführung des Campus- Modells. Ebenso erst im nächsten Bildungsauschuss wird ein geänderter Antrag der PDS debattiert, der vor der Ausschussitzung gestern mit Positionen der Fraktionen von SPD und Die Andere ergänzt wurde. In dem Prüfantrag wird empfohlen, die Erstklässler der Eisenhart- Grundschule bereits ab September am neuen Standort Burgstraße zu unterrichten – den eigentlichen Umzug jedoch um ein Jahr zu verschieben. Ebenso wird der Erhalt beider Schulen an dem neuen Standort explizit gefordert: Rosa-Luxemburg- Schule und Eisenhart-Schule sollen ihre Namen behalten. Vehement hatte CDU- Fraktionschef Steeven Bretz den Vorschlag angegriffen: „Einem Umzugsprüfungsantrag zuzustimmen wäre ein Tendenzbeschluss“. Später konnte er sich allerdings trotz der von ihm erhofften Vertagung der Abstimmungen nicht mit seinem Wunsch durchsetzen, weiter über das Für und Wider beider Standorte zu debattieren: „So wollte ich das nicht.“

In den vorherigen Wortmeldungen hatten sich die Direktoren und Angehörige der betroffenen Schulen für den Campus- Bau ausgesprochen. Helmholtz-Direktor Dieter Rauchfuß sagte, wenn seine Schule in das Eisenhart-Gebäude ziehe, seien „moderne Anforderungen“ wie etwa ein Fahrstuhl kaum zu realisieren. „Wir würden Container in Kauf nehmen, wenn im Endeffekt die bessere Lösung für uns herauskommt“, sprach sich Rauchfuß für den Campus aus und verlangte eine „externe“ Prüfung der Kosten. Auch Eisenhart-Direktorin Andrea Wagner plädierte für den Campus: „Vorher war ich noch skeptisch, aber durch das engagierte Eintreten der Elterninitiative sind Zahlen aufgetaucht, die wir so nicht kannten.“

Der Streit zwischen Verwaltung und den Eltern der Eisenhart-Schüler begann Anfang Januar. Damals hatten die Eltern aus ihrer Sicht überraschend erfahren, dass die Verwaltung von dem Campus- Projekt abgerückt war und den Umzug der Eisenhart-Schule in die Burgstraße favorisierte. Seitdem organisieren sie ihren Protest. Außerdem stellten sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Beigeordnete Fischer. Wie gestern bekannt wurde, ist diese inzwischen jedoch von der Stadt als unbegründet zurückgewiesen worden. Die Eltern hatten Fischer beschuldigt, bewusst „für den Meinungsbildungsprozess wichtige und unerlässliche Daten“ verschwiegen zu haben. Götz Weishaupt von der Elterninitiative zeigte sich nach dem Ausschuss erfreut: „Der alte Beschluss für den Campus gilt noch.“