ATLAS: Entwurzelt

ATLAS Jan Brunzlow über einen Meter nach dem anderen Die Stadtverwaltung präsentierte sich entwurzelt. An den Beschluss der Rückkehr zum Frontmeter bei der Gebührenberechnung der Straßenreinigung hat in der Verwaltung wohl keiner ernsthaft geglaubt. Doch die PDS hat sich Meter um Meter geschleppt um der Quadratwurzel die Nährstoffe zu entziehen. Bereits bei der Einbringung des Antrags vor zwei Monaten mussten Fraktionsvorstände die Grünen dazu drängen, den Antrag in den Ausschuss zu verweisen, da er sonst beschlossen worden wäre. Nun ist er durch einen klugen Schachzug des PDS- Vorsitzenden vollzogen worden: die geheime Wahl. 26 der gestern 49 Stadtverordneten stimmten dem Antrag zu, rein rechnerisch acht mehr als die PDS Sitze im städtischen Oberhaus hat. Die Argumente von Hans-Jürgen Scharfenberg für eine Rückkehr zum alten Berechnungsmaßstab waren nachvollziehbar, die Gegner des Antrages agierten erneut mit taktieren und setzten der von ihnen als „Scheindebatte“ bezeichneten Diskussion per Geschäftsordnungsantrag ein Ende. Geholfen hat es nichts. Die Drohungen der Stadt kamen prompt, die aus dem Beschluss entstandenen Konsequenzen werden von der gestern verärgerten Verwaltung aufgezeigt. Nun beginnt die zweijährige Diskussion von vorn.