Landeshauptstadt: Ermittlungen gegen Tram-Verein Betrugsvorwurf zurück gewiesen

Nachdem der Hamburger Nahverkehrsberater Dieter Doege in der vergangenen Woche Strafanzeige gegen den Verein Historische Straßenbahn Potsdam e.V. gestellt hat (PNN berichteten), laufen nun die Ermittlungen wegen Betrugsverdacht gegen Verantwortliche des Vereins. Das bestätigte eine Sprecherin der Potsdamer Staatsanwaltschaft gestern den PNN.

Der Verein wird verdächtigt, „durch vorsätzlich gemachte Falschangaben“ von der Stiftung Denkmalpflege „Fördermittel in Höhe von 80 000 Euro zu Unrecht gefordert und vertragswidrig erhalten“ zu haben. Gegenstand der Ermittlungen ist der geplante Wiederaufbau der ersten elektrischen Potsdamer Straßenbahn aus dem Jahr 1907 durch den Verein . Das Landesamt für Denkmalpflege hatte die vorhandenen Teile eines Fahrgestells aus dieser Zeit als Denkmal eingestuft, worauf es im Dezember 2006 zur Unterzeichnung eines Fördervertrages zwischen der Deutschen Stiftung Denkmalpflege und dem Verein kam. In dem Vertrag – der unter anderem vom Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Potsdam (ViP) und damaligen Vereinsvorsitzenden Martin Weis unterzeichnet wurde – verpflichtet sich die Stiftung zur Zahlung von 80 000 Euro. Das Geld sollte für die „Aufarbeitung des historischen Fahrgestells, der Fahrmotoren und der Bremsanlage sowie Herrichtung der Antriebseinheiten und Fertigung einer Handbremskurbel“ genutzt werden. Ausdrücklich wird vertraglich festgehalten, dass sich die Stiftung nicht an einem Nachbau beteiligen werde. Insgesamt soll der Wiederaufbau der historischen Straßenbahn 300 000 Euro kosten

Die Staatsanwaltschaft muss nun ermitteln, ob es sich bei dem Fahrgestell, so wie vom Verein angegeben, um die denkmalwürdigen Reste der historischen Lindner- Straßenbahn handelt oder, wie von Doege behauptet, um „historisch unbedeutende Reste“ einer Lore, die mit der historischen Lindner-Bahn „keinerlei Gemeinsamkeiten“ besitzt. Der Verkehrsbetrieb übermittelte gestern eine Presseerklärung vom jetzigen Vorsitzenden des Straßenbahnvereins, Ivo Köhler. Darin heißt es : „Die Vorwürfe sind haltlos. Der Verein lässt sich anwaltlich beraten und plant rechtliche Schritte.“ Hannelore Schmelzer von der Stiftung Denkmalschutz erklärte, dass es im Mai eine Überprüfung der Restaurierungsarbeiten an dem Fahrgestell geben werde. Der Nachweis für den vertragsgerechten Einsatz der Fördermittel müsse vom Verein erbracht werden. ERB