Landeshauptstadt: Es bleibt bei der Quadratwurzel

Hauptausschuss: Keine Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Auch 2006 sollen die Straßenreinigungsgebühren nach dem Quadratwurzelmaßstab berechnet werden. Das beschloss der Hauptausschuss gestern Abend – in dem die Ausschussmitglieder mit 7 zu 5 Stimmen einen Antrag der PDS ablehnten, zum alten Frontmetermaßstab bei der Gebührenberechnung zurück zu kehren. Zuvor war ein externes Gutachten vorgestellt worden, dass bei der Abwägung der beiden zulässigen Berechnungsmodelle Vorteile für das Quadratwurzelsystem sah, bei dem nicht die Länge der Frontmeter an der zu reinigenden Straße, sondern die Quadratwurzel aus der Grundstücksgröße Grundlage der Berechnung ist. Demnach hätten Flächenmaßstäbe, wie die Quadratwurzel, zum Beispiel „im Hinblick auf Verwaltungspraktikabilität, Gerechtigkeitsempfinden und Akzeptanz sowie Transparenz und Bürgerfreundlichkeit deutliche Vorteile gegenüber dem Frontmetermaßstab“. Auch lasse sich „eine Tendenz der Rechtsprechung und Literatur zu den Flächenmaßstäben erkennen“, so die Gutachter. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg stellte das Gutachten „bewusst infrage“. Er betonte, der Frontmetermaßstab werde von vielen Bürgern als transparenter empfunden. Die vielen Einsprüche gegen die Einführung der Quadratwurzel im Jahr 2004 hätten gezeigt, dass eine Rückkehr zum Frontmeter geboten sei. Dem widersprachen Finanzbeigeordneter Burkhard Exner und die Beigeordnete für Ordnung, Elona Müller. Exner betonte, dass während der Zeit der Frontmeterberechnung der Stadt jährlich bis zu 1,3 Millionen Euro an Einnahmen verloren gingen, weil die Gebühren wegen unvollständiger Datensätze nicht laut Gesetz erhoben werden konnten. Das Gesetz sieht vor, dass die Kommune 75 Prozent der Kosten für die Straßenreinigung als Gebühren umlegen muss. Laut Exner wurden teilweise weniger als 50 Prozent eingenommen. Im übrigen werde es bei jedem System Sieger und Verlierer geben. Eine Rückkehr zum Frontmetermaßstab würde nur „eine neue Welle von Protesten produzieren“. Müller verwies darauf, das die Quadratwurzel gerade für Mieter in den Plattenbauten günstiger sei. ERB