ATLAS: Etwas eilig

ATLAS Michael Erbach über nachträgliche Kritik am Haushalt Der Vorwurf der PDS, die Kürzungen im Investitionshaushalt seien „durch die kalte Küche“ zum Beschluss gelangt, stimmt eigentlich nicht. Denn die Änderungen wurden für jeden Stadtverordneten sichtbar dargestellt. Schriftlich. In jeder Einzelposition. Die PDS hatte alle Gelegenheit, während der Haushaltsdebatte die Fragen vorzubringen, die Hans-Jürgen Scharfenberg jetzt wahlkampfgerecht stellt. Der Landtags-Direktkandidat der PDS im Süden der Stadt muss sich also den Vorwurf gefallen lassen, zu spät reagiert zu haben. Dennoch, die Art und Weise, wie die Liste mit gravierenden Einschnitten im Finanzausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung durchgewinkt wurde, hatte schon etwas Eiliges an sich. Die Ursache für die Kürzungen ist klar: Potsdam stehen in diesem Jahr rund 5,7 Millionen Euro weniger an Fördermitteln von Bund und Land zur Verfügung. Da der Vermögenshaushalt zwingend ausgeglichen sein muss, mussten 5,7 Millionen Euro gestrichen werden. Bleibt zu hoffen, dass die Streichliste zwanghaft die Neubaugebiete traf, weil auch genau dort die Förderprogramme gekürzt wurden. Ansonsten träfe die Verwaltung der Vorwurf, sich tatsächlich politisch für die Stadtmitte entschieden zu haben, wo eben nicht gekürzt wurde. Die Antwort darauf steht aus.

Michael Erbach