HAUSHALT IN ZAHLEN: Exner erwartet Millionen aus Beteiligungen

HAUSHALT IN ZAHLEN Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht einen ausgeglichenen Investitionshaushalt vor und umfasst im Verwaltungshaushalt Einnahmen von 366 Millionen Euro sowie Ausgaben von 408 Millionen Euro. Die Einnahmen resultieren vor allem aus den Landeszuweisungen sowie aus Steuern. Das Jahresdefizit beträgt 12,7 Millionen Euro und erreicht damit den geringsten Stand seit neun Jahren. Wie auch in diesem Jahr gilt für das kommende eine Bewirtschaftungssperre von 7,5 Prozent, durch die das Defizit um weitere 600 000 Euro gesenkt werden soll. Der Rest der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben seien Fehlbeträge aus dem Jahr 2004, die in diesen Haushalt eingeflossen sind. Das aktuelle Haushaltssicherungskonzept (HSK) enthält 45 Maßnahmen, durch die das jährliche Defizit bis 2010 auf Null gesenkt werden soll. Um das Ziel zu erreichen, erwartet Kämmerer Burkhard Exner bis zum Jahr 2009 Gewinne in Höhe von bis zu sechs Millionen Euro aus den städtischen Unternehmensbeteiligungen. Dazu sollen das Klinikum Ernst von Bergmann sowie die künftige Bauholding beitragen. Zudem sollen in den nächsten Jahren laut Exner weitere 300 Stellen in der Verwaltung eingespart werden. Im aktuellen Haushalt sind 64 Millionen Euro an Investitionsmaßnahmen aufgeführt. Ausgewählte Beträge in Millionen Euro: Neubau Hans Otto Theater 4,4; Technologie Center 5,69; Sanierungsgebiet Schiffbauergasse 11,8; Sanierungsgebiet Babelsberg 1,5; Sanierungsgebiet Stadterweiterung III Süd 5,1; Camus am Stern 0,6; Treffpunkt Freizeit 0,6; Neubau Feuerwache 1,0; Schulsanierungen 9,2; Gemeindestraße 13,2; Sanierung Stadthaus 1,0; Sanierung der Mensa der Sportschule 2,5; Sanierung Kanuzentrum Luftschiffhafen 2,5; Sportstätte Luftschiffhafen 0,45; Neubau Jugendclub Offline 1,2. Die Personalausgaben der Stadt betragen 79,98 Millionen Euro, Leistungen der Sozialhilfe belaufen sich auf 44,5 Millionen Euro, die Aufwendungen für die Zinstilgung auf 7,2 Millionen. Die Schulen kosten die Stadt jährlich 15,3 Millionen Euro, Kultureinrichtungen 12,98 Millionen, Kitas 30,6 Millionen, Feuerwehr 6 Millionen. Die Förderung freier Träger sei laut Exner gestiegen. Dagegen habe die Stadt bei den Zuschüssen zur Straßenreinigung knapp 1,5 Millionen Euro gespart, weil sie die Kosten vermehrt auf die Einwohner umgelegt habe.