Landeshauptstadt: Exner stellt den Haushalt auf den Kopf

Potsdam will „Doppik“ als Rechnungsführung einführen / Über eine halbe Million Euro Zusatzkosten durch Umstellung Gleichsam von den Füßen auf den Kopf will Potsdam seine Haushaltsrechnung stellen. Burkhard Exner, Beigeordneter für Zentrale Steuerung und Service, und Kassenchef Dietmar Liese stellten gestern vor der Presse dar, worum es geht: um mehr Transparenz und Effizienz. Bisher beruht der Haushalt auf einer Geldverbrauchsrechnung, der so genannten Kameralistik. „Die Kameralistik ist eigentlich tot“, sagt Exner – nicht nur weil die Innenminister der Länder 2003 sich von ihr verabschiedeten, sondern vor allem, weil dieser Buchführungsstil nicht den modernen Ansprüchen eines „Konzerns“, als der das „Unternehmen Stadt“ aufzufassen sei, nicht genügt. „Doppik statt Kameralistik“ – diese Formel charakterisiert die Umstellung. „Doppik“ bedeutet laut Duden doppelte Rechnungsführung. Damit soll künftig die Finanz-, Ertrags- und Vermögenslage der Stadt umfassend beurteilt werden können. Am Ende gibt es einen völlig anderen Haushaltsplan als er derzeit vorliegt. Er ist nicht unbedingt umfänglicher, obwohl er mehr Informationen enthält – eben nicht nur die Einnahmen und Ausgaben, sondern alle Ressourcen. Gleichzeitig will die Stadt auf dem Weg zu einem „Bürgerhaushalt“ weiter kommen. Die Bürger sollen einen Überblick erhalten, wie die Stadt die entrichteten Steuern und Gebühren einsetzt. Und die Stadtverordneten bekommen Angaben über den Saldo aus dem Gesamtvermögen und Fremdfinanzierung – Informationen, die ihnen derzeit oft nur unzureichend zur Verfügung stehen. Die Umstellung ist nicht nur eine geistige und arbeitsintensive Herausforderung für das Projektteam um Burkhard Exner und Dietmar Liese, sondern sie kostet auch zusätzlich Geld. Exner nennt einen zusätzlichen Bedarf von 500000 bis 700000 Euro bis Mitte 2008. Allein die Erfassung und Bewertung des Vermögens der Stadt ist nicht einfach. Wie Exner mitteilt, will er dazu externe Berater „einkaufen“. Das Vermögen der Stadt besteht unter anderem aus Straßen, öffentlichen Anlagen, Grünflächen, Kunstwerken und Denkmälern. „Jedes Gemälde im Museum gehört dazu“, sagt der Finanzexperte, aber bislang fehle jegliche Information über dessen Wert. Potsdam gehört zu acht „Pilotkommunen“, in denen das Modellprojekt Doppik im Land Brandenburg entwickelt werden soll. „Eine besondere Aufgabe für Potsdam“ sagt Liebe und erwähnt, dass ganz nebenbei ein Umstellungshandbuch entstehen und eine Beratung anderer Kommunen erfolgen solle. Bis 30. September 2007 läuft das Projekt. Kernstück der Doppik ist die „KonzernBilanz“ – ein Zahlenwerk, das auf einer DIN-A-4-Seite Platz findet. Dazu muss zuvor eine Ergebnisrechnung erfolgen. Auf die Frage, ob Ergebnisrechnung und „Konzernbilanz“ ein Vorteil für die Stadt seien, weil diese dann gegenüber Kreditgebern als mehr liquide gelten könne, antwortet Exner: „Der Stein der Weisen ist das auch nicht.“ Günter Schenke

Günter Schenke