Landeshauptstadt: Experiment Bürgerhaushalt

Als erste Landeshauptstadt setzte Potsdam gestern einen gesamtstädtischen Bürgerbeteilgungsprozess zum so genannten „Bürgerhaushalt 2006“ um. Hierbei wurden die rund 100 anwesenden Bürger in aufgabenbezogene Foren an den Diskussionen zum Haushalt beteiligt. Es sei ein Experiment, das man wage, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. Bürgerbeteiligung sei für ihn mehr als das Äußern von Wünschen und Forderungen. „Bürgerbeteiligung heißt für mich mitmachen bei Problemlösungen.“ Gerade in Zeiten knapper Kassen käme es auf Prioritätensetzung an, so Jakobs. Im Vorfeld des Beteiligungsprozesses sei in einer Umfrage ermittelt worden, welche Themen für die Bürger am wichtigsten seien. Potsdams Stadtkämmerer Burkhard Exner: „Wir haben dafür gesorgt, dass zu den gewünschten Themenkomplexen die interessierten Bürger und die kompetenten Verwaltungsmitarbeiter zusammenkamen.“ Die erarbeiteten Vorschläge würden an die Stadtverordneten weitergegeben. PNN