Ombudsmann mit Anwaltslizenz gesucht: Experte gegen Korruption muss gehen

Die Stadtverwaltung muss einen neuen Ombudsmann gegen Korruption suchen. Im Hauptausschuss sprach sich am Mittwochabend eine Mehrheit dafür aus, die Zusammenarbeit mit dem jetzigen Ombudsmann Hartmut Grams aufzukündigen und die Stelle neu auszuschreiben. Anlass: Grams habe seine Anwaltszulassung abgegeben und sei künftig in einer Berliner Behörde tätig, sagte Rechnungsprüfungsamtschef Christian Erdmann.

Grams hatte seine Arbeit erst Anfang des Jahres begonnen, als Nachfolger der bisherigen Ombudsfrau Elke Schaefer, die als Beraterin gegen Korruption zur Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg gewechselt war. Erdmann schlug vor, den Zweitplatzierten des Auswahlverfahrens zu berufen, bei dem Grams gewonnen hatte – oder ihn schlicht weitermachen zu lassen. Dies stieß auf Bedenken bei den meisten Stadtverordneten. Ein Argument war, dass ein Anwalt deutlich bessere Möglichkeiten habe, einen Tippgeber zu schützen. Nun wird also neu ausgeschrieben – in der Zwischenzeit muss die städtische Antikorruptionsbeauftragte Dorothee Reinert sämtliche Hinweise entgegennehmen.

Der Ombudsmann arbeitet als unabhängiger Experte sowie Vertrauensperson für Hinweisgeber in Sachen Korruption im Rathaus. Im vergangenen Jahr gingen wie berichtet zwölf Hinweise auf Bestechlichkeit ein – zum Teil gegen Unternehmen, aber auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung. In vier Fällen dauern die Recherchen noch an. HK