Landeshauptstadt: Fast 14 Millionen in Aussicht

Potsdam kann sich offenbar auf einen wahren Geldsegen vom Land freuen. Die Verwendung der Millionen ist allerdings beschränkt. Als Nachzahlung für zu niedrige so genannte Schlüsselzuweisungen für die Jahre bis 2004 rechne die Stadt mit 6,6 Millionen Euro, sagte Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) im Finanzausschuss. Das Geld müsse aber für den Abbau von Altschulden eingesetzt werden – davon seien allein in den Jahren 2003 und 2004 insgesamt 39,1 Millionen Euro aufgelaufen. Er werde dennoch das Land fragen, ob tatsächlich die komplette Summe für die Schuldentilgung verwandt werden müsse, so Exner. Nach Angaben der SPD-Landtagsabgeordneten Klara Geywitz kann Potsdam mit der geplanten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) des Landes zudem mit 7,1 Millionen Euro mehr im Jahr 2007 rechnen. Geywitz sprach sich dafür aus, das Geld „nicht nur für den Schuldenabbau“ zu nutzen. Es solle auch in kommunale Einrichtungen wie Schulen und Kitas investiert werden, um dort Betriebskosten zu sparen. Dies helfe dem Stadthaushalt langfristig mehr. SCH