Landeshauptstadt: Fiasko

POTSDAMS BEWERBUNG ZUR KULTURHAUPTSTADT LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Das, was in dieser Woche mit der Bewerbung Potsdams zur Kulturhauptstadt Europas 2010 passierte, war ein Fiasko. Während anderswo Bewerberstädte, Landesregierungen, Parteien und Verbände bereits weitgehend an einem Strang ziehen – übt man sich an der Havel in kaum zu übertreffender Unprofessionalität. Diesen Vorwurf müssen sich (beinahe) alle Beteiligten gefallen lassen. Während man Oberbürgermeister Jann Jakobs vorhalten muss, sich nicht genügend Gehör bei der zuständigen Ministerin verschafft zu haben – denn Johanna Wanka (CDU) präsentierte sich am Mittwoch ziemlich uninformiert –, ist das Gezänk der Parteien beinahe unerträglich. Da wird im Landtag ein PDS-Antrag vor allem deswegen abgelehnt, weil es ein PDS-Antrag ist – und bekanntermaßen Anträge dieser Fraktion von SPD und CDU generell abgelehnt werden. Das geschieht offenbar auch dann, wenn diese Ablehnung unsinnig ist. Denn wer sich den Antrag der PDS durchliest, wird feststellen, dass es keinen sachlichen Einwand dagegen geben durfte. Mit dem Beschluss zur Unterstützung der Bewerbung Potsdams hätte der Landtag lediglich eine Willensbekundung abgegeben – die jedoch in ihrer Außenwirkung ein wichtiges Signal gewesen wäre. Das Nein zu einer offiziellen Unterstützung hat hingegen auch eine Signalwirkung, die Oberbürgermeister Jann Jakobs zu Recht als „verheerend“ bezeichnete. Bei den Partnerstädten und den Entscheidergremien muss der Eindruck entstehen, auf Landesebene gebe es kein Vertrauen in die Fähigkeiten der Potsdamer Verantwortlichen, eine vernünftige Bewerbung zustande zu bringen – eben weil die Erteilung des Vertrauensvorschusses glattweg verweigert wurde. Doch auch die PDS muss sich fragen, warum sie, im Wissen um die Abstimmungsmodalitäten im Landtag , die Sache so auf die Spitze trieb. Die Linkssozialisten mussten schließlich mit einer Ablehnung rechnen, haben damit der Sache, für die sie eigentlich eintreten, auch geschadet. Ziel der politischen Aktivitäten hätte es sein müssen, einen parteiübergreifenden Antrag zu erarbeiten. So aber wird, und das ist das Schlimme, der Streit um die Bewerbung zur Schlammschlacht, werden auf dem Rücken der Bewerbung alte und neue Rechnungen aufgemacht. Jetzt wirft man sich wieder gegenseitig vor, wer wann und wo wofür oder wogegen etwas war und ist. Und das in aller Öffentlichkeit. Der angerichtete Schaden ist enorm. Bleibt nur zu hoffen, dass die neue Kulturhauptstadt-Gesellschaft das parteitaktische Gezänk mit Taten verdrängt. Noch ist nicht alles verloren, so weitergehen darf es nicht. Michael Erbach

Michael Erbach