Landeshauptstadt: Fischer: Kein Wechsel

Beigeordnete dementiert Gerücht / Neue Vorwürfe Als „richtigen Unsinn“ hat Potsdams Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer das Gerücht bezeichnet, sie habe sich für eine frei werdende Stelle im Kulturministerium beworben. „Ich habe mich nicht einmal gedanklich damit beschäftigt“, sagte sie gestern den PNN. Es war zuvor spekuliert worden, dass die Beigeordnete, die in Potsdam bereits seit Monaten in der Kritik steht, auf den Posten des in Rente gehenden Abteilungsleiters Wilhelm Neufeldt rücken könnte. Gleichzeitig äußerte sich Fischer gestern zu einem öffentlich gewordenen Bericht des Rechnungsprüfungsamts. Danach soll sie jahrelang geduldet haben, dass der Stadt aus der Verpachtung der Gaststätte „Seekrug“ am Standort der Potsdamer Ruder-Gesellschaft (PRG) Einnahmen entgehen. Bereits 1997 soll das Rechnungsprüfungsamt den zwischen Stadt und PRG 1996 geschlossenen Vertrag erstmals beanstandet haben – Fischer kam 2001 ins Amt. Problem des Vertrags, der noch bis 2022 gilt und nach Angaben Fischers „nicht einseitig kündbar“ ist: Die Stadt verlangt von der PRG jährlich nur damalige rund 4600 D-Mark Miete, die PRG jedoch soll den „Seekrug“ für rund 12 000 D-Mark privat verpachtet haben. Wie Fischer gestern sagte, sei nach Vorlage des Prüfberichts mit der PRG über die Höhe der Miete für die öffentliche Vereinsgaststätte verhandelt worden – zugegebenermaßen eine lange Zeit. Nunmehr liege seit Ende 2004 ein Entwurf getrennter Verträge vor, zum einen für die von der PRG genutzten Sportstätten, zum anderen für den „Seekrug“, der laut Fischer „saisonal“ arbeite und die Sportler betreue. Eine Einigung über einen künftigen Mietpreis gibt es jedoch immer noch nicht. Die PRG habe sich zunächst nach dem Tod ihres langjährigen Vorsitzenden Peter Langbehn Zeit ausgebeten, die Fakten aufzuarbeiten. Nun habe die Fachbereichsleiterin Schule und Sport Heike Fischer den Hotel- und Gaststättenverband um eine Bewertung der Miethöhe gebeten. Ihre Stellungnahme zu den öffentlich gewordenen Vorwürfen konnte die Beigeordnete Fischer in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses allein im nicht öffentlichen Teil abgeben. Entgegen dem Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Schubert, Fischer solle sich öffentlich erklären dürfen, lehnte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) dies ab: „Das müssen Sie schon mir überlassen“, sagte er zu Schubert und führte an, dass der Bericht der Rechnungsprüfungsamts nicht öffentlich gewesen sei. SCH