ATLAS: Folgekosten

ATLAS Michael Erbach über die Risiken Potsdamer Haushaltspolitik Dass Potsdam sparen kann, hat die Stadt bewiesen. So konnten 2003 rund zehn Millionen Euro zusätzlicher Belastung, die durch Einnahmeverluste und Mehrausgaben entstanden waren, beinahe ausgeglichen werden. Der Lohn für die Bemühungen: Der Haushalt 2004 wurde genehmigt, obwohl das geplante Jahresdefizit im Verwaltungshaushalt mit 29,8 Millionen Euro das bisher höchste überhaupt ist. Da schon wieder neue Millionenlöcher im aktuellen Haushalt klaffen, hat Kämmerer Burkhard Exner eine weitere Haushaltssperre verkündet. Somit wird zwangsgespart. Diese besondere Situation kann aber nicht zum Dauermittel von Haushaltspolitik werden, unter der ja insbesondere die Empfänger leiden. Deshalb gilt es, weiter große Anstrengungen zur Einnahmeverbesserung und zum sparsamen Haushalten zu unternehmen. Die bevorstehende Gründung des Eigenbetriebes Gebäude- und Liegenschaftsmanagement und der geplante sozialverträgliche Abbau von bis zu 150 Stellen bis 2010 sind konsequente Schritte der Verwaltung. Die Stadtverordneten hingegen sollten – siehe PDS-Antrag für eine außerordentliche Erhöhung der Lehrstellen – noch mehr darauf achten, welche Folgen ihr Handeln hat. Sonst könnten die Folgekosten, sprich Zinsen, die Stadt irgendwann lähmen.

Michael Erbach