ATLAS: Fragwürdig

Der andauernde Streit um den Wiederaufbau der Garnisonkirche treibt wahrlich manchmal seltsame Blüten. Die jüngste Posse bietet jetzt das geplante Bürgerbegehren der Wiederaufbaugegner. Die Art der Fragestellung, so bekam es die Bürgerinitiative ins Stammbuch geschrieben, ist rechtlich nicht zulässig. Nun ist das deutsche Stiftungsrecht sicherlich kompliziert. Doch auch in den Reihen der überwiegend linken Wiederaufbaugegner gibt es genug fähige Juristen, die vorab mal einen Blick auf die Fragestellung hätten werfen können, um eine solche Peinlichkeit zu vermeiden. Sei’s drum. Eine einfache Fragestellung zum Thema lässt sich ohnehin nicht formulieren – schon deswegen, weil die Stadt Potsdam gar nicht Herrin des Verfahrens ist. Das Wiederaufbauprojekt ist ein privates Vorhaben – der zwölf Millionen Euro Anschubfinanzierung durch den Bund zum Trotz. Und auch die fließen ja erst, wenn die Kofinanzierung steht. Doch davon abgesehen: Der Erfolg eines Bürgerbegehrens ist mehr als fragwürdig. Selbst im Erfolgsfalle ist es wohl nur ein Sturm im Wasserglas. Der Wiederaufbau wird nicht davon abhängen, ob sich die Stadt ganz aus dem Projekt zurückzieht. Er hängt allein davon ab, ob genug Geld für das Projekt gespendet wird oder nicht.