Landeshauptstadt: Freizeitbad: PDS fragt die Bürger am 1. Mai

Die Ablehnung des PDS-Antrages zur Durchführung einer Bürgerbefragung zum Freizeitbad in Potsdam durch SPD, CDU und Bündnisgrüne geht nach Ansicht von Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linkspartei in der Stadtverordnetenversammlung, weit über den eigentlichen Gegenstand hinaus. Wenn die genannten Fraktionen nicht einmal bei einem solchen wichtigen und umstrittenen Vorhaben bereit sind, den Bürgerwillen repräsentativ zu erfragen, dann ist zu befürchten, dass es mit der Entwicklung Potsdams zu einer Bürgerkommune nicht so ernst gemeint ist, schreibt Scharfenberg in einer Mitteilung. Daran ändere auch die „durchsichtigen Erklärungsversuche“ nichts, mit denen „die Stadtkoalitionäre“ ihre Ablehnung bemänteln wollten. Wenn es wirklich eine Bereitschaft zu einer Befragung gebe, dann hätten sie genug Zeit seit Einreichen des PDS-Antrages gehabt, um einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Scharfenberg kündigte an, dass die PDS die Kundgebung zum 1. Mai auf dem Luisenplatz nutzen werde, um eine solche Befragung durchzuführen. Die Fragestellungen würden auf Ständen ausgelegt und das Gespräch mit den Bürgern gesucht. PNN