ZANKAPFEL STRASSENREINIGUNG: Frontmeter, Quadratwurzel, Kehrmaschine

Die Straßenreinigung ist in Potsdam seit vielen Jahren ein Reizthema. 2004 hatte die Stadtverwaltung die Berechnung der Gebühren auf der Basis der Quadratwurzel statt der Frontmeter der jeweiligen Grundstücke eingeführt – in der Folge hatten Tausende Grundstückseigentümer Widerspruch gegen die Gebührenbescheide eingelegt. Nach drei Jahren wurde die umstrittene Regelung gekippt und die Gebühr wieder auf der Basis der Frontmeter berechnet. Die Stadt musste allerdings bislang mehr als 300 000 Euro wegen verlorener Gerichtsprozesse an die Eigentümer zurückzahlen. In den letzten Jahren stritten Stadtverwaltung und Stadtverordnete hauptsächlich um die Einteilung der Reinigungsklassen. Das Rathaus wollte flächendeckend eine Mischreinigung einführen, bei der jede Kehrmaschine von einem Besentrupp begleitet wird. Die Kommunalpolitik setzte jedoch beim Land durch, dass geeignete Straßen rein maschinell gefegt werden. Teurer wird das nicht nur für die Anlieger in Babelsberg – auch Bewohner der Brandenburger Straße zahlen mehr. pee