Landeshauptstadt: Fünf Millionen Euro mehr Sozialkosten

Die Stadt Potsdam rechnet bis 2017 mit Mehrkosten für Sozialausgaben in Höhe von fünf Millionen Euro, die aus dem kommunalen Haushalt getragen werden müssen. Das sagte Stadtsprecher Jan Brunzlow auf PNN-Anfrage. Vor allem sinkende Bundeszuschüsse seien dafür verantwortlich. So wird etwa die sogenannte Sonderbedarfsergänzungszuweisung zum Ausgleich von Sonderlasten ostdeutscher Kommunen abgeschmolzen, weil sich die Arbeitslosigkeit verringert hat. Außerdem beteiligt sich der Bund weniger an der Finanzierung der Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger. Ebenso würden sich die steigende Zahl von Asylbewerbern sowie allgemeine Kostensteigerungen im Hartz-IV-Bereich bemerkbar machen, sagte Brunzlow. Bei den Sozialausgaben sei eine verlässliche Prognose nicht möglich, so der Rathaussprecher. Man hoffe, dass sich die tatsächlichen Kosten günstiger entwickelten – in den vergangenen beiden Jahren sei das der Fall gewesen. Nicht betroffen sei Potsdam von der bundesweit diskutierten Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien. Vor dieser hatte jüngst der Städte- und Gemeindebund gewarnt, weil klamme Kommunen mit den Zuwanderern überfordert seien. In Potsdam sei kein auffällig hoher Zuzug zu verzeichnen, sagte Brunzlow. Derzeit leben 132 Bulgaren und 178 Rumänen in der Stadt, 2010 waren es 122 bzw. 98. HK