Landeshauptstadt: Gartenstadt: Naber gegen Scharfenberg

Potsdams Grünen-Fraktionschef Nils Naber attackiert Hans-Jürgen Scharfenberg: Gestern warf Naber dem Oberbürgermeisterkandidaten der Linken „populistische Politik“ vor. Anlass war die neuerliche Kritik von Scharfenberg an der Bürgerbeteiligung beim umstrittenen Projekt Gartenstadt Drewitz. Naber kritisierte Scharfenberg, „Ängste zu schüren, bevor eine Diskussion über das Konzept richtig in Gang gekommen ist“. Überdies müsse Scharfenberg seine Programmatik zum Thema Bürgerbeteiligung überprüfen, so Naber. Darunter verstehe Scharfenberg vor allem das Abfragen von Meinungen. Doch solche „politisch vorgefärbten Befragungen“ brächten keinen Erkenntnisgewinn, so Naber: „Eine Politik, die immer nur auf Skandalisierung und politischen Knalleffekt setzt, kann nicht den Bürgerwillen abbilden, sondern schürt letztlich Unzufriedenheit“. Der Verdacht liege nahe, dass gute Projekte aus „reinen Profilierungsgründen“ torpediert würden. So habe die Linke in der Stadtverordnetenversammlung für die Umsetzung des Konzepts gestimmt, so Naber. Scharfenberg hatte erklärt, die Bevölkerung müsse mehr als bisher „aktiv“ beteiligt werden. HK