Landeshauptstadt: „Geht es den Potsdamern noch so gut?“

Innenstadt – Nach einer längeren Pause gab es am gestrigen Abend wieder eine Montagsdemonstration gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Etwa 75 Demonstranten nahmen daran teil. Henning Tischendorf (Familienpartei) bedauerte sowohl die geringe Resonanz auf den Aufruf zur 9.Anti-Hartz-IV-Demo als auch die Ablehnung der SPD, mit den Hartz IV-Gegnern zu sprechen. Die Demonstranten zogen vom Platz der Einheit zur SPD-Geschäftsstelle in der Friedrich- Ebert-Straße, wo sie Teelichter entzündeten und ihren Unmut gegenüber der SPD-Politik äußerten. „Schröder und Konsorten in die Produktion“ wurde gefordert, ebenso ein Ende der „Kapitaloffensive zum Sozialabbau“. Auf dem Platz der Einheit versuchte zuvor Martina Rehberg von der „Potsdamer Friedenskoordination“ die Themen Rüstung und Sozialabbau zu verknüpfen. Wie es im EU-Gipfel von Lissabon im März 2000 hieß, solle Europa bis 2010 einerseits durch Sozialabbau wirtschaftlich fit gemacht werden, andererseits eine zunehmende militärische Rolle in der Welt einnehmen, ohne die Europa ein „zahnloser Tiger“ bliebe. Hartz IV und die Bundeswehrreform gehörten zusammen, betrachte man „die große Politik im Weltmaßstab“. Laines Rumpff (Revolutionär Sozialistischer Bund) richtete sich in seiner Rede gegen rechte Kräfte, die „im Mantel des Sozialen“ daher kämen. Rumpff: „Aber wir wissen, wo sie hin wollen“. Er verwahrte sich gegen jede Teilnahme von Nazis an der Demo. Gert Julius (Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde/Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof und Schöneberg von Berlin) bezeichnete Ein-Euro-Jobs als „Zwangsarbeit für die Gewinnmaximierung von Reichen“. Elfriede Kreemer bedauerte die geringe Demo-Teilnahme und fragte „Geht es den Potsdamern noch so gut?“ Die Demo gegen Hartz IV soll wieder jeden Montag stattfinden.gb