Landeshauptstadt: Geld bei Potsdamern borgen

Werden die Wünsche der Potsdamer im Rahmen des Bürgerhaushaltes künftig auch von ihnen finanziert? Bis zum Ende des Jahres will Kämmerer Burkhard Exner (SPD) das Modell der Bürgerkredite und Stadtanleihen prüfen. Die Inspiration dafür kommt aus Quickborn. Die Stadt aus Schleswig-Holstein hat in diesem Frühjahr einen Bürgerkredit in Höhe von einer Million Euro aufgelegt, damit soll der Bau einer Turnhalle finanziert werden. Die Quickborner leihen der Stadt Geld und bekommen dafür einen festen Zinssatz. Das Modell soll nun auch in Potsdam geprüft werden. Der Antrag stammt von den Potsdamer Bündnisgrünen, im Finanzausschuss ist die Prüfung des Finanzierungsverfahrens beschlossen worden.

Das es nicht die Lösung aller Probleme ist, darin sind sich die Stadtverordneten einig. Denn die Stadt Potsdam steht unter besonderer Aufsicht des Landes. Neue Kredite darf sie nur für die dringlichsten Aufgaben aufnehmen wie die Sanierung von Schulen. Ansonsten gilt laut Kämmerer Burkhard Exner, weiter kräftig sparen. In diesem Jahr hofft die Stadtspitze, drei Millionen Euro Kredite im Haushalt (ohne den Kommunalen Immobilienservice) neu aufnehmen zu dürfen, um Investitionen, zumeist Kofinanzierungen für Fördermittel, stemmen zu können. Dass die Stadt sich künftig weitere Millionen von der Potsdamer Bürgerschaft borgen darf, glaubt Exner nicht. Dennoch findet er, es ist „ein charmantes Modell“.

Traditionell finanzieren Städte ihre Investitionen über Steuereinnahmen, Zuweisungen des Landes, Kommunalkredite von Banken oder kurzfristige Kassenkredite. Doch angesichts der angespannten Haushaltslage von Städten und Gemeinden setzen viele Kämmerer auf alternative Finanzierungsformen, schreiben Analysten der Norddeutschen Landesbank. Sie organisieren eine große Stadtanleihe für Hannover in Höhe von 105 Millionen Euro. Auch München hat in der Vergangenheit Stadtanleihen herausgegeben und damit in der City investiert. Ganz einfach wäre die Kreditaufnahme in Potsdam nicht. Die Stadt selbst darf die Überweisungen nicht durchführen, da es sich um eine genehmigungspflichtige Banktransaktion handelt. Darauf hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen hingewiesen. Die Lösung liefert Quickborn mit: Die Gemeinde hat ein Abkommen mit einer Bank geschlossen und unter deren Mantel den Kredit aufgenommen. jab