Landeshauptstadt: Gelder für Schulen werden freigegeben

Die Potsdamer Schulen sollen für Lern- und Lehrmittel so bald wie möglich wieder das ursprünglich eingeplante Geld ausgeben können. Bildungsbeigeordnete Gabriele Fischer (parteilos) sagte gestern Abend im Hauptausschuss auf Anfrage der Stadtverordneten Sigrid Müller (Die Linke), die Ausgabesperre für die Schulen werde komplett aufgehoben. Darauf habe sich die Beigeordnetenkonferenz geeinigt. Die Gelder waren gesperrt worden, weil im städtischen Haushalt zum Jahresende ein Loch drohe, erklärte Finanzbeigeordneter Burkhard Exner (SPD). Schulen hatten jedoch darüber geklagt, dass sie deshalb den Schulbetrieb nicht mehr angemessen aufrecht erhalten könnten. Laut Fischer waren für dieses Jahr insgesamt 910 000 Euro für die Lehr- und Lernmittel eingeplant, davon seien bisher 575 000 Euro frei zum Ausgeben, der Rest folge. Im Haushalt für Investitionen fehlen derzeit rund 800 000 Euro, sagte Exner. Dies sei bei einer Gesamtsumme von 91,7 Millionen Euro nur ein knappes Prozent. Es gebe also keine „dramatische Situation“ – im Übrigen habe es die Ausgabesperre bisher jedes Jahr gegeben und zum Schluss habe sich alles „in Wohlgefallen aufgelöst“. SCH