Links und rechts der Langen Brücke: Gemeinsam handeln

Was ist die richtige Strategie für den Umgang mit den Neonazis hier in der Stadt? Dass es Rechte und Rechtsextreme in Potsdam gibt, ist bekannt. Aber im Gegensatz zu anderen Städten gibt es hier keine „No go areas“, also Stadtgebiete, in denen die Neonazis derart dominieren, dass sich beispielsweise Linke, Punks oder Ausländer nicht mehr dort hintrauen. Die Neonazi-Szene ist zudem durch Verhaftungen, Repressionsdruck und eine überaus aktive linke Szene ausgedünnt und teilweise abgetaucht. Dennoch gilt es wachsam zu sein. So hat die DVU für den 20. September eine Kundgebung auf dem Luisenplatz angemeldet – um Wahlkampf für den Wiedereinzug der Braunen in die Stadtverordnetenversammlung zu machen. Dort sitzt seit 2003 Günther Schwemmer – ein DVU-Mann, der zugleich auch noch Mitglied der NPD ist. Die Stadtverordneten haben sich in den vergangenen Jahren durchweg richtig verhalten. Schwemmer, der nur durch seine Körperfülle aufgefallen ist, wurde einfach ignoriert. Kein einziger nützlicher Beitrag des gebürtigen Bayern zur Potsdamer Kommunalpolitik ist bekannt, demnach haben seine Wähler von damals allein dafür gesorgt, dass der Stadtverordnetenversammlung mögliches Kreativpotenzial entzogen wurde. Die DVU will nun erneut mit eigenen Abgeordneten ins Stadtparlament einziehen. Dies aber ist der Zeitpunkt, nicht mehr still zu sein, stumm zuzusehen, zu ignorieren. Das Aktionskomitee Antifa Potsdam hat bereits erklärt, die DVU-Kundgebung am 20. September in einem „Desaster“ enden zu lassen. „Vielfältiger und kreativer Protest“ wurde angekündigt. Allerdings macht die Antifa einen großen Fehler, beim Protest gegen die DVU allein auf sich zu setzen und sich von den städtischen Aktivisten von „Potsdam bekennt Farbe“ und von den Unterzeichnern des neuen Potsdamer Toleranzedikts zu distanzieren. Begründung: Diese Konzepte zielten allein darauf, Potsdams Image als weltoffene Touristenstadt aufrecht zu erhalten. Bei aller Unterschiedlichkeit von Auffassungen, bei der Bekämpfung von Rechtsradikalismus sollten alle demokratischen Kräfte zusammenstehen. Damit der geplante Auftritt von Schwemmer bei der DVU-Kundgebung sein letzter wird – oder erst gar nicht stattfinden kann.

Michael Erbach