Landeshauptstadt: Gesundheit wieder beim Sozialen

Die Umgewöhnungsphase währte nicht lange: Nachdem seit der Kommunalwahl im Oktober 2003 die Fachausschüsse der Stadtverordneten einen neuen Zuschnitt erhielten, nimmt man jetzt eine Entscheidung zurück. Das Ressort Gesundheit, neu bei Ordnung und Umweltschutz eingegliedert, geht nun wieder zurück, wo es einst herkam – zum Sozialen. Darüber waren sich CDU, SPD, PDS sowie Bündnis 90/Die Grünen am Mittwochabend im Hauptausschuss einig. Sozialbeigeordnete Elona Müller sagte, die Initiative sei aus dem Sozialausschuss heraus gestartet worden. Man befürchte dort, dass das Thema Gesundheit inzwischen bei den Beratungen viel zu kurz käme. Die Verwandtschaft zu den sozialen Themen sei da viel größer. Weniger Übereinstimmung fand man bei der Zuordnung von Liegenschaftsangelegenheiten: Während die PDS forderte, diese ganz dem Finanzausschuss zu überlassen, gab Finanzbeigeordneter Burkhard Exner zu bedenken, dass der lange Weg durch Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse und wieder Stadtverordnetenversammlung (StVV) immerhin einen Wettbewerbsnachteil für Potsdam darstelle. Da würden nicht selten Monate bis zur Entscheidung vergehen. So wollte wenigstens das Bündnis 90/Die Grünen den Weg abkürzen: Allein der Hauptausschuss sollte nach ihrer Ansicht ohne die ganze StVV künftig dazu befinden und auch beschließen, forderte Peter Schüler. Oberbürgermeister Jann Jakobs bot an, dass die Verwaltung einen Vorschlag zu Wertgrenzen bei Immobilien erarbeitet, um nicht jedes Grundstücksgeschäft im Hauptausschuss behandeln zu müssen – das könne bei kleineren Sachen schließlich auch die Stadtverwaltung tun. Dies fand wiederum wenig Gegenliebe. Mit dem Verweis der Liegenschaftsangelegenheiten in den Finanzausschuss wollte sich auch Wolfgang Cornelius (CDU) nicht anfreunden. Schließlich würden städtische Grundstücke nicht wie auf dem freien Markt ge- und verhandelt – deshalb sei hier vor allem die politische Debatte zu führen. Und die, so Cornelius, gehöre nun einmal in den Hauptausschuss der Stadtverordneten. Beschlossen wurde dazu am Mittwoch allerdings nichts. D. Gottschling

D. Gottschling