ATLAS: Getrübt

Es ziehen Wolken auf am Horizont. Aber wird es ein reinigendes Gewitter geben? Oder weht nur ein laues Lüftchen, dass müde die Aktenblätter, auf denen die Verwaltungsvorschläge für die Investitionen 2006 stehen, hin und her wedelt, ohne etwas zu ändern? Der Fraktionschef der SPD, Mike Schubert, hat kritisiert, dass die Stadtverordneten nicht über die Pläne für eine neue Straßenbahnbrücke neben der Langen Brücke informiert wurden. In der Haushaltsklausur am ersten Dezemberwochenende werde es daher Diskussionen geben. Es sei „ärgerlich“, dass die Stadtverordneten bei der Vorstellung des neuen Haushaltes nicht auf diese Investition im Rahmen der Vorbereitungen für den Bau des Landtagsschlosses hingewiesen wurden. Tatsächlich steht die neue Straßenbahnbrücke bereits mit einen Stadtanteil von etwa 600000 Euro an den Baukosten im Haushalt 2006 drin. Aber der Haushalt ist ein Konvolut mit hunderten Seiten voller Tabellen. Da lässt sich so ein Haushaltsposten unterbringen, ohne das es die Stadtverordneten merken. Es sei den, sie lesen den Entwurf sofort und bis auf die letzte Zeile – was aber von Nebenberufspolitikern kaum zu verlangen ist. Das Verhältnis zwischen Stadtverordnete und Verwaltung scheint ob dieses Vertrauensbruches getrübt. Wie nachhaltig wird sich zeigen.