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Links und rechts der Langen Brücke: Glanz und Elend

Guido Berg über die Potsdamer Kommunalpolitik und ihren Umgang mit dem Investoren-Vorhaben „Drewitz-Park“ am Kirchsteigfeld

Stand:

Die Entscheidung der Stadtverordneten zum Drewitz-Park in dieser Woche verdeutlicht im vollen Umfang Glanz und Elend der Potsdamer Kommunalpolitik. Da werkelt die Stadtverwaltung mutmaßlich über ein Jahr lang an dem 46 000-Quadratmeter-Center herum – aber die Öffentlichkeit erfährt davon erst durch Indiskretionen einzelner Stadtverordneter gegenüber der Presse. Darüber ist diese freilich dankbar – aber eine Pressekonferenz des Oberbürgermeisters mit allen Beteiligten und ausführlichen Antworten auf viele Fragen hätte natürlich auch Stil gehabt. Dann ist da der gemeinsame Antrag von CDU und SPD für einen vom Investor Aldinger finanzierten Bebauungsplan – als wären die beiden „Volksparteien“ zusammen in Potsdam eine Macht; als gebe es keine Rathauskooperation, durch die erst eine Mehrheit jenseits der Linken möglich ist. Ungeschickt lässt grüßen. Dass die Bündnisgrünen wegen des am Kirchsteigfeld zu fällenden Wäldchens nicht im Boot sitzen werden, dürfte absehbar gewesen sein. Dass sich FDP-Fraktionschefin Martina Engel-Fürstberger von den SPD- und CDU-Fraktionsspitzen nicht ausbooten lässt, wissen Mike Schubert und Michael Schröder spätestens jetzt. Engel-Fürstberger grub den beiden Herren mit ihrem Alternativ-Antrag lange Zeit ziemlich erfolgreich das Wasser ab. Hätten die drei vorher zusammen ein gutes Gespräch geführt, wer weiß, wie die Sache dann gelaufen wäre. Dass am Ende ein Grünen-Antrag die Mehrheit der Stadtverordneten fand, lag schlicht daran, dass offensichtlich niemand den alten Fuchs Hans-Jürgen Scharfenberg von der Linken auf der Rechnung hatte. Seine OB-Wahlschlappe dürfte ihn getroffen haben, geschlagen ist er nicht. Dabei hätte auch beim Drewitz-Park gelten können, „von ,Porta’ lernen, heißt siegen lernen“. Damals durfte Scharfenberg die Ansiedlung des Möbelmarktes verkünden und die Mehrheit stand. Aber natürlich kann man es auch so sehen: 24 Stadtverordnete weigerten sich, wegen eines Investors alle Grundsätze der Potsdamer Stadtplanung und -entwicklung über Bord zu werfen. Schließlich führt Aldingers Vorhaben das Einzelhandelskonzept ad absurdum, für das lange gerungen wurde. Vielleicht haben sie an Selbstbewusstsein gewonnen und wissen nun, dass sich Potsdam zu gut dafür sein darf, sich vor Investoren in den Staub zu werfen. Das wäre ein echter Glanzpunkt.

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