ATLAS: Glaubwürdigkeit

Die Bürgervoten zum Bebauungsplan für den neuen Landtag sind eindeutig: Die überwiegende Zahl der Potsdamer, die sich zu diesem B-Plan im Rahmen der öffentlichen Auslegung äußerten, sprachen sich für eine Annäherung an das historische Vorbild aus. Es bleibt daher unverständlich, warum dieses Ergebnis bislang keinen Eingang in den B-Plan fand. Nicht einmal die weichgespülte Variante einer an den B-Plan angepinnten Zusatzbemerkung, wonach das Land höflichst gebeten werde, die Bürgervoten zu beachten, fand im Bauausschuss eine Mehrheit. Die meisten Gegenstimmen kamen von Links-Vertretern. Die Linke, deren Vorgängerpartei, die PDS, stets mehr Bürgerbeteiligung in der Politik gefordert hat, wirkt in diesem Punkt unglaubwürdig. Aber so ist es bei Politikern: Basisdemokraten sind sie, wenn sie sich eins wissen mit der Mehrheit der Bevölkerung – und Anhänger der nur repräsentativen Demokratie, wenn die Mehrheit nicht hinter ihnen steht. Derzeit sind die Bürgervoten in keiner Weise im Bebauungsplan berücksichtigt. Wenn dies nicht geschieht, stellt sich die Frage nach dem Sinngehalt der öffentlichen Auslegung. Kommen die Bürger zu dem Schluss, die Auslegung hätte man sich sparen können, wäre ein weiterer Grund für Politiker-Verdrossenheit in Brandenburg geschaffen.